Schnelles Internet

Glasfaser: Schönebeck soll schnelles Internet bekommen - Stadtrat diskutiert, Stadtwerke mit im Boot

Der Glasfaser-Ausbau in Schönebeck hat die politische Bühne erreicht. Im Bauausschuss erntete Bürgermeister Bert Knoblauch (CDU) Kritik über das Vorgehen der Stadtwerke. Thoralf Winkler (Bunte Fraktion) bezeichnete die Argumentation des Stadtoberhauptes tags drauf sogar als einen „Skandal“.

Von Andre Schneider
Schönebeck soll ans Highspeed-Internet angeschlossen werden.
Schönebeck soll ans Highspeed-Internet angeschlossen werden. Symbolfoto: dpa

Schönebeck - ie Stadt Schönebeck soll auf der Datenautobahn nicht weiter abgehängt sein. Die Stadtwerke wollen mit einem Mammut-Projekt gemeinsam mit einem Partner auf der Überholspur durchstarten. Doch am Straßenrand warten noch politische Hürden.

Die Bunte Fraktion (FDP/Grüne/Below/Kowolik) stellte jüngst einen Antrag, mit dem andere Ausbaumöglichkeiten geprüft werden sollten (Volksstimme berichtete). Die Fraktion stört sich vor allem daran, dass die Stadtwerke planen, lediglich 12?000 der rund 19?500 Schönebecker Haushalte an die Datenautobahn anzuschließen. Vor allem einzeln stehende Häuser oder Dörfer, so befürchtet die Fraktion, könnten abgehängt werden. Fraktionsvorsitzender Thoralf Winkler (Grüne) bezeichnete das als „Rosinenpicken“. Winkler: „Wenn wir uns als Stadt bekennen, dass wir überall schnelles Internet haben wollen, sollte sich das stadteigene Unternehmen dazu bekennen, komplett auszubauen.“

„Wir fangen nicht bei null an“

Als Rosinenpicken wollte Roland Claus (Linke) das Vorgehen der Stadtwerke keineswegs verstanden wissen: „Bei 12?000 von 19?000 Haushalten kann man davon nicht sprechen“, so Claus Montagabend im Bauausschuss des Stadtrates. Dennoch stellten sich den Linken einige Fragen. Viele Haushalte in der Stadt seien bereits gut versorgt. „Wir fangen nicht bei null an.“

Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) verteidigte die Pläne der Stadtwerke, die sich das Unternehmen nach eigenen Angaben stolze zehn Millionen Euro kosten lassen will. „Wir werden wirtschaftliche und unwirtschaftliche Teile umsetzen“, kommentierte Knoblauch Winklers Ausführungen. Mit den „unwirtschaftlichen Teilen“ spielte er auf eben jene Orte an, die weit ab großer Siedlungen oder der Innenstadt liegen.

Glasfaserpakt des Landesministeriums

Die Stadtwerke seien, führte das Stadtoberhaupt weiter aus, 2021 dem Glasfaserpakt des Landesministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Sachsen-Anhalt beigetreten. Das bisherige Festnetz-Ausbauziel (50 Mbit/s für Privathaushalte, 100 Mbit/s symmetrisch für Unternehmen in Gewerbegebieten) werde laut dem Strategiepapier des Ministeriums zukunftssicher angepasst und als Infrastrukturziel (Glasfaser) auf mindestens 1 Gbit/s erhöht. Hierin ist auch festgelegt, dass Schulen auf die Datenautobahn abbiegen sollten. Im Zuge dessen sollten auch mögliche Fördermittel akquiriert werden. So sollen Stück für Stück die „grauen Flecken“ auf der Landkarte mit schnellem Internet versorgt werden. Hierfür gibt es ohnehin ein üppiges Förderprogramm der Bundesregierung.

Die Ausführungen des Oberbürgermeisters machten Thoralf Winkler fassungslos. Tags darauf wandte er sich an die Volksstimme: „Wenn der Oberbürgermeister auf das ,Graue Flecken-Programm’ des Bundes verweist, dann ist dieses wörtlich genau dasselbe, was wir mit unserem Antrag bezwecken: die Nutzung der Gigabit-Förderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Es geht jetzt darum, die Förderung so zu nutzen, dass wir es damit schaffen, 99,9 Prozent der Schönebecker Haushalte einen schnellen Internetzugang zur Verfügung stellen zu können“, wetterte der Fraktionsvorsitzende.

Stadtwerke stärken

Sollte der Antrag der Bunten Fraktion im Stadtrat eine Mehrheit finden, müssten Vergabeprozesse neu ins Rollen gebracht werden. „Wir würden mit Ihrem Anliegen als Mutter des Unternehmens (der Stadtwerke, Anm. d. Red.) noch Konkurrenz hereinholen“, sagte Knoblauch in Winklers Richtung.

„Ich kann nur empfehlen, dass wir unsere Stadtwerke stärken“, kommentierte Marlies Eckrutt (CDU). Selbst wenn externe Fördermittel zu bekommen seien, müsse die Stadt aus ihrem Haushalt einen Eigenanteil aufbringen. Die Reserven der Stadtkasse würden zum gegenwärtigen Zeitpunkt allerdings nur wenig Spielraum hergeben. Die Kassen seien eben nicht gerade üppig gefüllt.

Apropos gut gefüllte Kassen. Darauf wies der parteilose Stadtrat Mark Kowolik (ebenfalls Mitglied der Bunten Fraktion) hin. Die Stadtwerke hatten einst ihre Bereitschaft signalisiert, ein weiteres Infrastrukturprojekt in der Elbe-Stadt maßgeblich mit unterstützen zu wollen: ein neues Schwimmbad.

Ein harter Standortfaktor

„Wir haben eine Zusage der Stadtwerke, dass sie mit einer gewissen Summe für das Schwimmbad geradestehen können“, antwortete Bert Knoblauch. Die Investition in schnelles Internet sei ohnehin rentabel. Denn „diese holt man im Laufe der Jahre wieder rein“.

Dass das Gaspedal auf der Datenautobahn ein „harter Standortfaktor“ sei, verdeutlichte Mark Kowolik. Der Parteilose wohnt in Sachsenland. Er wird von einem großen deutschen Internetanbieter durch Kupferleitungen versorgt. Etwa 20 Megabit kommen bei ihm Zuhause an. Das ist – verglichen mit einer dreispurigen Autobahn – wohl eher die rechte, statt die mittlere Spur. Zu wenig, für Arbeit in den eigenen vier Wänden oder Unterricht von zu Hause.

Der Antrag wurde mit zwei Pro-Stimmen (Winkler, Kowolik), drei Gegenstimmen (Gundhelm Franke, Marlis Eckrutt; beide CDU und Steffen Baumann; AfD) und zwei Enthaltungen (René Wölfer, SPD; Roland Claus, Linke) vorläufig abgelehnt. Die Abstimmung im Stadtrat bleibt offen.

Kommentar von Andre Schneider

Die Corona-Krise hat eines ganz deutlich gezeigt: Deutschland hängt in Sachen Datenautobahn auf dem Standstreifen fest. Endlich passiert etwas in Schönebeck. Das ist spät, zu spät, aber gut so! Eigenes Geld oder das von städtischen Tochterunternehmen zu nutzen erscheint bei der Wichtigkeit des Projektes nicht nur sinnvoll, sondern sogar unabdingbar. Schließlich gestaltet sich die Datenautobahn als Standortfaktor für Unternehmen und Private. Dennoch sollten die Verantwortlichen öffentliche Fördertöpfe nicht aus dem Blick verlieren. Geld liegt schließlich nicht auf er Straße. Wichtig erscheint vor allem eines: Im und um das Internet muss Schönebeck aufs Gaspedal treten. Und zwar schnell!