Schönebeck l Im jüngsten Finanzausschuss sollte eigentlich über den Planungsstand des zukünftigen Kombibads in Schönebeck beraten werden. So stand es zumindest auf der Tagesordnung unter Punkt 7.: „Umsetzung der Machbarkeitsstudie ‚Zukunft Bäderbetrieb‘“. Viel zu berichten hatte die Stadtverwaltung allerdings nicht, denn die Planungen für das Großprojekt liegen derzeit auf Eis.

Schuld daran ist die aktuelle Haushaltslage der Stadt. Vereinfacht gesagt, kosten die weiteren Planungen Geld. Und damit also Ausgaben, mit denen die Stadt mit der ausstehenden Genehmigung des Haushaltes erst noch warten muss.

Es heißt abwarten

Am 7. Mai soll laut Stadtverwaltung die Beschlussvorlage zum Haushalt abgegeben werden, über die die Stadträte dann am 14. Juni beschließen sollen, um diese dann am 30. Juni durch die Kommunalaufsichtsbehörde genehmigen zu lassen. Und das heißt im Hinblick auf die Planungen Kombibad: abwarten. Denn bevor der Haushalt nicht genehmigt ist, können die für die weitere Planung eingerechneten Gelder nicht in die Hand genommen werden.

Erst wenn die Genehmigung vorliegt, geht es weiter. Dann wird ein Steuerbüro beauftragt, die Finanzierungsmöglichkeiten durch Dritte aufzuzeigen. „Wir müssen weiterhin die steuerlichen Betrachtungen vornehmen, also welche Kosten bei welcher Variante entstehen“, erklärte Joachim Schulke vor dem Fachausschuss zum aktuellen Stand.

Steuerbüro muss übernehmen

Zum einen kann die Stadt selbst Mittel bereitstellen, was laut Schulke aufgrund der Haushaltslage nicht passieren kann und wird, sowie eben die Finanzierung durch Dritte. In Sachen Steuern fehlt der Stadtverwaltung aber das nötige Know-How, daher auch der Auftrag an ein Steuerbüro. Denn wenn die Stadt Schönebeck das Kombibad extern finanzieren lässt, ändert sich die steuerliche Grundlage, also ist es kein Betrieb gewerblicher Art (BgA; wie es zum Beispiel eine Universität) mehr.

„Die Auswirkungen, die eine solche Zerschlagung des BgA‘s auf die Finanzen der Stadt hätte, also welche Rückforderungen eventuell im Raum stehen, können wir erst durch einen Fachbereich, in diesem Fall ein Steuerbüro, überprüfen lassen“, sagte Schulke im jüngsten Finanzausschuss. Dies seien Dinge, die erst durch eine wirklich belastbare Planungsunterlage letztendlich geklärt werden könnten.

Der Ausschussvorsitzende Steffen Behm (SPD) schlug vor, nach der Sommerpause nochmals nachzufragen.

Dezernent Joachim Schulke ließ trotzdem durchblicken, dass es dennoch weitergeht: „Wir haben Vorgespräche darüber geführt, was wir eigentlich wollen und zu welchen Konditionen wir es haben können“, so der Dezernent abschließend.

Die Stadt sei bereits ein paar Schritte gegangen, aber nun gehe es erst weiter, wenn das Geld da sei. Mehr wurde allerdings noch nicht bekannt gegeben.