Kreiswirtschaftsbetrieb nimmt Arbeit (neu) auf

Seit dem 1. Januar gibt es im Salzlandkreis einen neuen Eigenbetrieb mit dem Namen Kreiswirtschaftsbetrieb. Seine Aufgaben umfassen die Abfallentsorgung, Aufsicht und Baulast von Kreisstraßen. 185 Mitarbeiter sind in dem kommunalen Unternehmen tätig.

Schönebeck/Staßfurt l Im Mai 2011 gab es einen nicht unumstrittenen Grundsatzbeschluss im Kreistag, Abfallwirtschaftsbetrieb und Kreisstraßenbauamt zusammen zu legen, um Synergieeffekte zu erzielen. Im Oktober wurden die Aufgaben der einen bereits in die Zuständigkeit der anderen Behörde übertragen. Seit dem 7. Dezember und einem Kreistagsbeschluss ist ebenso geklärt, dass neben den Aufgaben auch das Personal zusammengefasst wird.

33 Mitarbeiter und drei Lehr- linge kommen aus der Kreisverwaltung - Amt und Kreisstraßenmeisterei - in den Verwaltungsbereich des bisherigen Abfallwirtschaftsbetriebes. Der neue Eigenbetrieb heißt seit Anfang des Jahres Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises (KWB). Die Aufgaben der kreislichen Straßenbaulast und als Straßenaufsichtsbehörde, einschließlich der Aufgaben der Kreisstraßenmeisterei, nimmt somit künftig dieses kommunale Unternehmen wahr.

Grundlage für die Entscheidungen waren Untersuchungen der Verwaltung. Das Ziel: Aufgaben aus der Kernverwaltung raus lösen und mit zur Verfügung stehenden Mitarbeitern Aufgaben bündeln und ausführen zu können. Klar war von vornherein, dass nur ein öffentlich rechtliches Unternehmen, nicht aber eine Privatfirma, Straßenbaulast, Straßenaufsicht und Straßenbau übernehmen konnte. Denn es handelt sich um so genannte Kernaufgaben der Verwaltung.

"Die Bürger merken von der neuen Struktur nichts. Es geht um Organisation."

Schnell machte die Verwaltung auch deutlich, dass sie die Rechtsform des Eigenbetriebes bevorzuge. Mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb habe man in der Praxis gute Erfahrungen gemacht - er arbeitet wirtschaftlich solide. Weiterhin sei im Eigenbetrieb auch die Einflussnahme durch Politik und Verwaltung möglich, heißt es in einem Dokument, über das die Kreistagsmitglieder zu entscheiden hatten. So müssten Wirtschaftspläne von politischen Gremien begleitet und beschlossen werden. Hierin sind nicht nur Ausgaben und Einnahmen dargestellt, sondern auch Investitionen. Die Mitarbeiter können tariflich ihrer Anstellung im Kreis entsprechend eingestellt werden.

Hinter der Verschmelzung steckt das Ziel, Geld zu sparen - der Kreis muss Verwaltungskosten senken, um seinen Haushalt zu konsolidieren. Nach außen hin, soll alles beim Alten bleiben, sehen die inneren Strukturen auch anders aus. "Für die Bürger ändert sich nichts", sagt Ralf Felgenträger, Leiter Entsorgung und Logistik im Eigenbetrieb. "Es geht darum, nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten die Aufgaben der Straßenbauverwaltung und Kreisstraßenmeisterei zu führen - Vorbild ist der ehemalige Abfallwirtschaftsbetrieb." Mit den Aufgaben bleiben also die bisherigen Experten befasst, aus einem Amtsleiter wird im Eigenbetrieb der Bereichsleiter, alles steht unter der Führung von Betriebsleiter Helmut Ulbrich.

"Es gibt Bereiche, in denen sich Aufgaben bisher schon überschnitten haben."

Synergien erhoffen sich die Initiatoren vor allem in den Bereichen Personal, Koordinierung, Technikeinsatz und Verwaltungsaufwand. "Das ist durchaus praktisch vorstellbar - es gibt Bereiche, in denen sich die Aufgaben auch bisher schon überschnitten haben, etwa wilde Müllverkippung", sagt Ralf Felgentreter.

Standorte sind die Orte, an denen die Behörden auch früher zu finden waren. Die Straßenbereiche sind in Aschersleben Am Spittelberg und in Schönebeck in der Magdeburger Straße. Der neue Kreiswirtschaftsbetrieb hat insgesamt 185 Mitarbeiter und 100 Fahrzeuge/Technik. Ein Betriebsausschuss begleitet die Arbeit politisch.

Die postalische Anschrift lautet: Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises, Tischlerstraße 6b, 39218 Schönebeck (Elbe). Online ist der Kreiswirtschaftsbetrieb und seine Mitarbeiter über folgende Internetadresse www.kwb-slk.de erreichbar.