Identitäre Logo von Rechtsextremisten in Plötzky
Am Edersee in Plötzky wurde ein Aufkleber der Identitären Bewegung entdeckt. Der Verfassungsschutz beobachtet die Gruppierung.
Plötzky l Es ist ein schlichter Aufkleber, der an einem Laternenmast nahe dem Edersee in Plötzky befestigt wurde. Ein weißer Kreis prangt auf schwarzem Hintergrund. Im Inneren des Kreises befindet sich eine Art Dreieck: der griechische Buchstabe Lambda. In fetten Buchstaben ist der Schriftzug „Defend Europe“ (Europa verteidigen) aufgedruckt. Es handelt sich um einen Aufkleber der Identitären Bewegung – einer aktionistischen Gruppierung, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird.
Von Identitären, die in der Gegend aktiv sind, hat Ortsbürgermeister Martin Kütz keine Kenntnis. Den Aufkleber habe er bislang auch noch nicht gesehen. „Ich kann nicht hundertprozentig ausschließen, dass Menschen von hier in dieser Bewegung aktiv sind. Man muss aber bedenken, dass der See auch Menschen von auswärts anzieht und dass es dementsprechend nicht jemand aus der Gegend angeklebt haben muss“, sagt Kütz. Auch dem Polizeirevier Salzlandkreis liegen keine Erkenntnisse zur Identitären Bewegung im Kreisgebiet vor, informiert Polizeisprecher Marco Kopitz.
Im Verfassungsschutzbericht 2018 heißt es: „Die Identitäre Bewegung nimmt eine auf ethnischen, völkisch-abstammungsmäßigen Kriterien fußende einwanderungskritische und islamfeindliche Haltung ein. Sie fordert eine ‚identitäre‘ – im Gegensatz zur bestehenden repräsentativen – Demokratie.“ Dies stellt laut Verfassungsschutz einen deutlichen Anhaltspunkt dafür dar, dass die Ideologie der Identitären Bewegung die grundgesetzlich geschützte Menschenwürde und das Demokratieprinzip verletzen könnte.
In Sachsen-Anhalt sind laut Verfassungsschutzbericht des Landes aus dem vergangenen Jahr etwa 60 Menschen der Identitären Bewegung zugehörig. Das Jahr zuvor waren es 50 Personen. Vor allem in Magdeburg, Halle und im Harz gibt es konzentrierte Gruppen der Identitären.
Darüber hinaus fußt die Bewegung auf dem Ethnopluralismus. Hinter dem Begriff verbirgt sich ein Weltbild, in dem die kulturelle „Reinhaltung“ von Staaten und Gesellschaften nach „Ethnien“ angestrebt wird. Die Forderung, Migranten und Menschen mit Migrationshintergrund in ihre „eigenen Länder“ zurückzuschicken, geht mit dem Ethnopluralismus Hand in Hand. Auch die rechts- extreme Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) jongliert mit dem Begriff.
Überdies ist die Identitäre Bewegung vor allem durch Flashmobs oder Transparent-Aktionen bekannt geworden. Im Verfassungsschutzbericht heißt es: „Die Identitäre Bewegung nutzt intensiv soziale Netzwerke wie Twitter oder Instagram, um Berichte und Bilder ihrer Aktionen zu verbreiten und Vernetzungs- und Kommunikationsmittel für ihre Mitglieder zur Verfügung zu stellen.“
Eine der Aktionen, die besonders für Aufsehen sorgte, fand beispielsweise im Sommer 2016 statt. Damals hatten identitäre Aktionisten das Brandenburger Tor besetzt und Anti-Flüchtlingsbanner entrollt.
