Ortschaftsrat Breitenhagener Unmut wächst
Im Ortschaftsrat kommt Ärger zutage. Corona hatte das Dorf im Griff: Entscheidungen wurden geschoben, das kulturelle Leben war auf Null.
Breitenhagen l Ziemlich genau neun Monate ist es her, dass der Ortschaftsrat Breitenhagen das letzte Mal tagte - um genau zu sein: Es war der 28. November 2019. Seither ist viel geschehen. Nicht nur, dass die Ratsmitglieder dringende Entscheidungen das Dorf betreffend vor sich herschieben mussten, auch das gesellschaftliche und kulturelle Leben der kleinen Ortschaft musste quasi auf Null herunter gefahren werden. Auch Breitenhagen wurde von Corona „voll erwischt“.
Mit Ortsbürgermeister Hans-Georg Buszkowiak, Siegmar Natho und Eckard Stolpe (alle „Wir für Breitenhagen“) waren am Donnerstag Abend drei der fünf Ortschaftsräte anwesend und der Rat somit beschlussfähig.
„Ich muss bemängeln, dass zum wiederholten Male unsere Niederschrift der letzten Sitzung von der Verwaltung nicht gelesen wurde“, ergriff Ortsbürgermeister Hans-Georg Buszkowiak nach der Eröffnung der Sitzung das Wort. „Zu vier von uns angesprochenen Punkten wurde nicht reagiert“, äußerte er sein Unverständnis. Zum einen handelt es sich um ein Regenwasserproblem im Ort, „das wir schon X-Mal angesprochen haben.“
Weiterhin geht es um das Anbringen einer Lampe an der Verbindung zwischen Querstraße und Neue Straße. „Dort sollte eine Lampe angebracht werden - nichts ist passiert“, so Buszkowiak. Auf eine vom Ortschaftsrat angeforderte Brunnenübersicht im Zuge der Risikoanalyse der Feuerwehr wurde seitens der Verwaltung ebenfalls nicht reagiert, bemängelt Buszkowiak weiter. „Wir wollen einfach nur wissen, wann welcher Brunnen gemacht wird.“
„Der vierte Punkt, auf den wir keine Antwort erhalten haben, ist der kaputte Fußweg an der Einmündung Neue Straße in den Schloßberg. Wieder keine Reaktion“, zeigte er sich resigniert und bat um erneute Aufnahme ins Protokoll mit der Hoffnung auf Antworten.
Holger Goldschmidt, Bauamtsleiter der Einheitsgemeinde Stadt Barby, gestand ein: „Ja, eigentlich müssten heute zur Ortschaftsratssitzung Antworten vorliegen.“ Er war vor Ort, um über den Stand der Beseitigung der Hochwasserschäden zu informieren.
Demnächst steht die Erneuerung des Regenwasserkanals in der Breiten Straße mit 350 Meter Länge an. „Der sogenannte Bürgermeisterkanal wird entnommen und durch einen mit Stahl verrohrten ersetzt. Die finanzielle Förderung beträgt einhundert Prozent“, so Holger Goldschmidt. „Plan ist, die Baustelle ab 1. September einzurichten.“ Damit sich die Räte ein Bild machen konnten, wie groß die Schäden am bestehenden Kanal sind, hatte Holger Goldschmidt eine Reihe von Fotos dabei, die mit einer Kanalkamera aufgenommen wurden. Kurzum: Ein Austausch der alten Tonrohre ist unumgänglich.
Er wies darauf hin, dass für Anlieger die Möglichkeit besteht, sich an den neuen Regenwasserkanal anschließen zu lassen, sofern sie keine Möglichkeit haben, ihr anfallendes Regenwasser auf dem eigenen Grundstück zu versickern. Der Anschluss würde „so um die 800 bis 900 Euro brutto kosten.“
Weiterhin informierte Holger Goldschmidt über die Sanierung des Siels in Breitenhagen. Damit es saniert werden kann, muss Grundwasser abgepumpt werden. Jedoch ist das Grundwasser extrem eisenhaltig. Damit scheidet aus naturschutzrechtlichen Gründen ein Einleiten in den nahen Landgraben aus - eine mobile Kläranlage aus Kostengründen ebenso. Nun wird das Grundwasser 1500 Meter weit in die Elbe gepumpt, was als unbedenklich eingestuft wurde. Es entstehen jedoch Mehrkosten in Höhe von 120 000 Euro, von denen man hofft, sie nachgenehmigt zu bekommen.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt der Ortschaftsratssitzung war die Änderung eines Punktes der Hauptsatzung der Stadt Barby. Kommunen sind verpflichtet, gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachungen in einem Amtsblatt zu veröffentlichen. Barbys derzeitiges Amtsblatt ist der „Generalanzeiger“. Für die Bekanntmachungen fallen hier jährliche Kosten in Höhe von bis zu 20 000 Euro an. Man gedenkt, dies zu sparen und ein eigenes Amtsblatt zu veröffentlichen. Der Änderung der Hauptsatzung stimmten die Breitenhagener Ortschaftsräte einstimmig zu.
Eine teils sehr emotionale Diskussion entbrannte sich um das im März 2019 fertig gestellte Dorfgemeinschaftshaus. Seit anderthalb Jahren sollte es der neue Dorfmittelpunkt sein. Ein Ort, an dem man sich gern trifft, kleine und große Veranstaltungen durchführt, das Dorf mit Leben erfüllt. „Für mich ist das hier immer noch kein Dorfgemeinschaftshaus. Seit es steht, bemühen wir uns, dass wir es ausgestalten dürfen. Mit ortsspezifischen Bildern oder Ausstellungsstücken. Ein bisschen was von Breitenhagen sollte man schon erkennen können. Wir haben wirklich schöne Sachen zur Geschichte des Ortes. Stattdessen nur weiße Wände“, äußerte Ortschaftsrat Eckard Stolpe seinen Unmut gegenüber dem städtischen Gebäudemanagement und fand breite Zustimmung.