Schönebeck l Rückblick: Vor etwa drei Jahren hatte die Volksstimme mehrfach über Geruchsbelästigungen in Frohse berichtet. Nach Angaben von Anwohnern sollte das Chemiewerk Schirm der Urheber sein. So richtig aufgeklärt werden konnte die Sache damals allerdings nicht. Das Unternehmen nahm einige Umbauten an der Anlage vor. Der unangenehme Geruch ließ offenbar nach. Die Beschwerden wurden zumindest weniger.

Doch nun tauchte das Thema bei der letzten Sitzung des Schönebecker Stadtrates Anfang Juli ziemlich unvermittelt, aber dafür umso heftiger wieder auf. Gleich vier Bürger erhoben in der Fragestunde zu Beginn der Veranstaltung ziemlich emotionale Vorwürfe, ohne konkrete Details zu nennen. Vor allem wurden Mutmaßungen über vermeintliche Umweltbelastungen in Frohse geäußert, allerdings ohne irgendwelche Belege.

Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) verwies damals auf ein gemeinsames Gespräch, dass bereits zwischen Anwohnern, Schirm und der Stadtverwaltung geplant sei, um die Vorwürfe zu besprechen. Gleichzeitig sah er sich genötigt, darauf zu verweisen, dass man mit wilden Behauptungen vorsichtig sein müsse.

Die übrigen Teilnehmer der Sitzung, sowohl Stadträte als auch Zuhörer, blieben etwas ratlos zurück. In Schönebeck gibt es offenbar einen gewissen Respekt für das traditionsreiche Unternehmen, das Millionen in den hiesigen Standort investiert hat und fast 300 Arbeitsplätze bietet. Die wenigsten möchten sich da wohl vorwerfen lassen, leichtfertig falsche Vorwürfe in die Welt zu setzen. Die Firmengeschichte reicht 200 Jahre zurück, auch wenn der Betrieb inzwischen längst Teil eines internationalen Konzerns aus Südafrika ist.

Werden Kritiker mundtot gemacht?

Doch dann hat der neuerdings parteilose Stadtrat Olaf Ziem das Thema für sich entdeckt. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der rechtspopulistischen AfD gibt sich gern bürgernah und hat sich mit den Anwohnern getroffen. Herausgekommen ist ein Antrag für den Stadtrat mit allerhand kritischen Anfragen zu dem Unternehmen an der Geschwister-Scholl-Straße. „Die Bürger der Stadt Schönebeck wollen vom Oberbürgermeister Herrn Knoblauch wissen, welche hochgiftigen und hochexplosiven Stoffe in der Schirm GmbH verarbeitet und gelagert werden!“ heißt es darin und so geht es auch weiter.

So wird nach Umweltbelastung, Gesundheitsgefährdung und Produktionserweiterungen gefragt. Zudem verweist der Stadtrat auch auf eine kleine Anfrage im Magdeburger Landtag zu Schirm, die allerdings ausgerechnet von den bei der AfD verhassten Grünen stammt und bereits sieben Jahre alt ist. Angehängt wird auch noch eine wissenschaftliche Arbeit zu den Auswirkungen von Dioxinen auf Säuglinge. Offenbar soll das die Dringlichkeit des Themas unterstreichen, auch wenn ein direkter Bezug zu Schönebeck nicht sofort ersichtlich ist.

Bei der Vorsitzenden des Stadtrates, Cornelia Ribbentrop (SPD), die die Anträge für die Sitzungen entgegen nimmt, hat das Papier von Ziem nun allerdings für Ratlosigkeit gesorgt. „Hinsichtlich Ihres Antrages besteht meinerseits Klärungsbedarf. Der eigentliche Antrag ist für mich derzeit nicht erkennbar“, teilte sie ihm schriftlich mit. „Ich möchte Sie daher bitten, Ihren Antrag noch einmal zu prüfen.“

Allerdings ist es ein anderer Punkt, der Stadtrat Ziem nun über alle Maßen empört. „Ich soll mundtot gemacht werden, als Stadtrat“, schreibt er der Volksstimme verärgert. Grund: Die Vorsitzende Ribbentrop hatte ihn ebenfalls darauf aufmerksam gemacht, dass Anträge im Stadtrat laut Kommunalverfassungsgesetz nur von Fraktionen gestellt werden können oder aber von mindestens einem Viertel der Stadträte. Olaf Ziem aber hatte die AfD verlassen, da sie ihn nicht als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl aufstellen wollte. Stattdessen will er nun unabhängig kandidieren.

Damit gehört er keiner Fraktion mehr an und kann als einzelner Stadtrat somit auch keine Anträge mehr auf die Tagesordnung setzen lassen. Es sei denn, er findet ausreichend Unterstützung von anderen Kommunalpolitikern. Insofern eigentlich nichts Ungewöhnliches. Olaf Ziem sieht darin nun aber eine „Ungeheuerlichkeit“.

Aber Mehrheiten müssen in der Demokratie eben auch erst einmal organisiert werden, gerade in den Parlamenten. Ziem verweist zwar auf seine 3000 Wähler bei der Kommunalwahl. Für Abstimmungen über seine Anträge braucht er dennoch die erforderlichen Mehrheiten im Stadtrat. Letztendlich wollten ihn aber nicht einmal mehr die Mitglieder seiner eigenen ehemaligen Partei unterstützen.

Andere Politiker und kleinere Parteien, namentlich Grüne, FDP, Mark Kowolik sowie Simona und Vanessa Below, hatten sich etwa nach der letzten Wahl zu einer gemeinsamen Bunten Fraktion zusammengetan, um sich gewisse Rechte zu sichern. Darunter auch das Recht, Anträge zu stellen oder Sitze in diversen Ausschüsse zu besetzen. Beides hat Ziem mit seinem Austritt aus der Partei und der Fraktion verloren, was ihn offenbar selbst überrascht. Wobei es ihm unbenommen bleibt, seine Anfragen im Stadtrat zu stellen. Nur eben nicht als Antrag, über den abgestimmt werden muss.

Oberbürgermeister spricht von Skandalisierung

Auch Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) äußerte sich nun auf Anfrage der Volksstimme zu dem Antrag und kommt zu einem ähnlichen Ergebnis wie die Stadtratsvorsitzende. „Ich vermag keinen Antrag von Herrn Ziem zu erkennen“, teilte er mit. Bei dem Schreiben handele es sich um eine Vielzahl von Anfragen, die beantwortet werden können. Die Art der Anfragen sei geeignet, um zu skandalisieren. Des Weiteren liefere Ziem mit den Anlagen die Antworten auf seine Anfragen zum Großteil selbst.

Der Oberbürgermeister geht auch auf die Vorwürfe der Anwohner ein und verweist auf das geplante Gespräch mit dem Unternehmen. „Auch bei diesen Bürgerfragen erweist sich die Schirm GmbH stets als offener und kommunikativer Partner“, so Knoblauch. Das Unternehmen reagiere zudem auf Hinweise aus der Bevölkerung, die von der Stadtverwaltung weitergeleitet werden.

Gelegentliche Beschwerden der Anwohner seien bekannt und würden an das zuständige Landesverwaltungsamt weitergegeben. Aber: „Der Stadt sind konkrete Vorfälle von Belastungen der Umgebung aus der Vergangenheit nicht bekannt“, so der Oberbürgermeister, der die Zusammenarbeit mit dem Unternehmen gerade in Sicherheitsfragen ausdrücklich lobt.

Im vergangenen Jahr hatte es zwar einen Schornsteinbrand bei Schirm gegeben. Das Feuer hätte ohne die alarmierte Feuerwehr gelöscht werden können. Auswirkungen auf die Umgebung soll es demnach nicht gegeben haben, heißt es aus dem Rathaus.

Schirm schweigt zu Chemikalien

Das Unternehmen Schirm hat nun selbst Stellung bezogen. „Die Schirm GmbH verfügt als langjähriges und erfahrenes Unternehmen selbstverständlich über alle notwendigen Genehmigungen, die zur Herstellung und Lagerung der an den Standorten gehandhabten chemischen Stoffe erforderlich sind“, teilte eine Unternehmenssprecherin auf Nachfrage mit. Davon möchte man zwar eigentlich auch ausgehen, allerdings hatten die Anwohner selbst das Vorhandensein von entsprechenden Genehmigungen angezweifelt. Belege für diese Vorwürfe wurden jedoch nicht geliefert.

Konkrete Angaben zu den Chemikalien, die in Schönebeck für andere Unternehmen verarbeitet werden, wollte die Sprecherin „aus vertragsrechtlichen Gründen“ allerdings nicht machen. Zumindest versicherte die Sprecherin, dass der umstrittene Wirkstoff Glyphosat entgegen der Befürchtungen der Kritiker nicht dazu gehört. Das Werk produziere unter anderem Stoffe für Pflanzenschutzmittel und Kosmetika.

Die Schirm GmbH habe nun einen Umweltverträglichkeitsbericht für das Landesverwaltungsamt in Auftrag gegeben, der kurz vor der Abgabe stehe. „Es werden keine gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte überschritten“, versicherte die Sprecherin. Verunreinigungen rund um das Werksgelände seien ebenfalls nicht bekannt. Zudem bestätigte die Unternehmenssprecherin, dass Ende August ein Gespräch mit Bürgern geplant ist.

Verunsicherung bei den Anwohnern

Und was sagen eigentlich die Anwohner? Tatsächlich stehen sie zu ihrem etwas lauten Auftritt im Stadtrat. „Anders wird man doch heute gar nicht mehr wahr genommen“, sagte Siegward Geistlinger auf Nachfrage der Volksstimme. Der 77-jährige Rentner lebt in einem Haus direkt neben dem Chemiewerk. Früher führten sogar die Bahngleise zu der Anlage über sein Grundstück, bis er vor Gericht eine Verlegung erstreiten konnte.

1993 hatte der Rentner das Haus gekauft, damals stand der Chemiestandort kurz vor der Abwicklung. Doch dann wurde das Unternehmen gerettet, was zumindest für Geistlinger überraschend kam. „Alle paar Tage weht der Gestank von der Anlage rüber“, sagte er. Nach eigenen Angaben leidet er unter Atemnot und Blutarmut und sieht einen direkten Zusammenhang zu dem Werk. Inzwischen klagt er seit fünf Jahren gegen einen Ausbau der Anlage. Zuletzt sollten immer mehr Produktionsteile vom Magdeburger Standort nach Schönebeck verlagert werden.

Nach drei Jahren Pause hat nun auch Petra Kieser vom Streckenweg wieder angefangen, ein so genanntes Geruchs-protokoll zu führen. „Zuletzt hat es am 21. und am 23. Juli gestunken“, sagte die 64-jährige Rentnerin. Sie treibt vor allem die Ungewissheit um, weil Schirm nicht veröffentlicht, welche Chemikalien auf dem Grundstück hergestellt werden. Außerdem ärgert sie es, dass Schirm jetzt erst eine Umweltverträglichkeitsprüfung anfertigen lässt. Kieser versteht nicht, wie das Werk ohne eine Prüfung überhaupt betrieben werden konnte. Schirm hingegen betont, dass die Prüfung freiwillig erfolgt sei und somit eigentlich nicht notwendig gewesen wäre.

Auch Kieser leidet nach eigenen Angaben unter Atemnot. Allerdings sagt sie selbst, dass sie nicht sicher sein kann, ob das am Werk liegt. Vor dem Treffen mit dem Oberbürgermeister und den Unternehmensvertretern habe man mehr Informationen einholen wollen, um besser gewappnet zu. Doch mit den Antworten der Stadt ist sie nicht zufrieden. Ob sich das nach dem Termin ändern wird, ist fraglich.

Zufrieden wäre sie wohl erst, wenn die Geruchsbelästigung endgültig aufhören würde und sie wüsste, was in dem Chemiewerk eigentlich genau hergestellt wird. „Aber je mehr wir mit nichtssagenden Antworten abgespeist werden, desto mehr wächst der Widerstand“, sagte Petra Kieser. Nach dem geplanten Gespräch will sie mit einigen Mitstreitern eine Unterschriftensammlung für die Herausgabe von mehr Informationen starten.