Soll am Kunstanger weiter gebaut werden?

Das Wohngebiet Kunstanger ist Thema in der jüngsten Stadtratssitzung gewesen. Seit zwei Jahren besteht hier eine Veränderungssperre, sie bedeutet, dass nicht weiter gebaut werden darf. Solange nicht, bis ein Bebauungsplan vorliegt. Im Bereich besteht ein Grundwasserproblem.

Schönebeck l Der Kunstanger in Bad Salzelmen ist eine angenehme Wohngegend: etwas abseits gelegen, mit viel Grün auf und an den Grundstücken und der Zugverkehr auf der Güstener Strecke hält sich auch in Grenzen. Wenn da nicht das hochstehende Grundwasser wäre. Das ist nach Aussagen von Anliegern insbesondere in den vergangenen zehn Jahren deutlich angestiegen, Keller sind feucht oder stehen unter Wasser.

Und es gibt noch einen zweiten Punkt, eine Art Ungereimtheit: Die Baugenehmigungen für einige Häuser hätten eigentlich gar nicht ausgesprochen werden dürfen.

Nichtsdestotrotz gibt es weitere Bauanfragen. Die Stadt Schönebeck hat das, wie es amtlich heißt, Plangebiet Kunstanger bereits vor zwei Jahren mit einer sogenannten Veränderungssperre belegt. Diese Sperre findet sich im Baugesetzbuch unter Paragraf 14 und besagt kurz und knapp gesagt: Erstmal darf am Kunstanger nicht gebaut werden.

CDU-Fraktionschef will nicht mehr warten

Das Plangebiet Kunstanger war Thema in der jüngsten Stadtratssitzung. Die Stadtverwaltung brachte den Beschlussvorschlag ein, diese Veränderungssperre zu verlängern und zwar wiederum um ein Jahr.

Nein, nicht noch einmal, schimpfte CDU-Fraktionschef Torsten Pillat. "Sie hatten Zeit, einen Bebauungsplan zu erstellen und haben das in zwei Jahren nicht geschafft", rügte er das Bauamt. Was Pillat mit der Ablehnung der Veränderungssperre durchsetzen will, erklärte er umgehend: "Es ist nicht unser Ansinnen, dass auf Teufel komm raus gebaut wird. Wir lehnen die Vorlage der Verwaltung ab, um die Verwaltung unter Druck zu setzen." Es genüge nicht, immer nur Sperren für Baugebiete zu verlängern. Die Stadt solle endlich sagen, wo gebaut werden kann und wo nicht, erläuterte Pillat das Herangehen der CDU-Fraktion. Leitender Gedanke dieser Taktik ist, dass Pillat junge Familien nach Schönebeck locken will. Die würden freilich nicht kommen, wenn es keine für sie attraktiven Baugebiete gibt.

Den Druck auf die Verwaltung auf diese Weise will die Fraktion FDP/Schall nicht verstärken. "Die Begründung zur dringenden Verlängerung der Veränderungssperre ist doch eindeutig", meinte Fraktionschef Reinhard Banse. Er sagte: "Endlich soll dort zur Sicherung der Planung des Bebauungsplanes eine Rechtssicherheit für die schon entstandenen Wohnbauten geschaffen werden. Dies ist deshalb wichtig, da in den zurückliegenden Jahren nicht alle dortigen Wohnbauten unbedingt rechtmäßig errichtet worden sind."

Banse ging auch auf die Grundwassersituation ein, er nannte sie "prekär". "Dazu braucht man sich bloß das stets volle Regenrückhaltebecken an der Einfahrt zum Kaufland in der Calbeschen Straße ansehen." Der dortige hohe Wasserstand verhindere nicht nur, dass das Grundwasser vom Kunstanger abfließen kann, sondern es komme deshalb zu einem Rückstau.

Die Grabenpflege am Kunstanger bezeichnete der Liberale als "katastrophal". Der Graben an der Eisenbahnlinie sei zum Teil mit Gehölzen zugewachsen, beziehungsweise mit Geröll und Bauschutt verfüllt, der noch von den Arbeiten an der Tunnelanlage (Unterquerung am Bahnhof Bad Salzelmen) stamme. "Da kann natürlich kein Wasser mehr abfließen." Durch das Freimachen des Grabens und die Verwirklichung des jüngst vorgestellten Niederschlagswasserbeseitigungskonzeptes (Volksstimme berichtete) könnte man den Anwohnern am Kunstanger eine echte Hilfe bieten, ist Banse überzeugt.

Stadtrat Manfred Pöschke (Rettet die Altstadt) stellte sich hinter das Bauamt. Er sagte: "Man muss der Verwaltung die Zeit geben darzustellen, was möglich und was nötig ist."

Zum Ziel drängte Linken-Fraktionschefin Sabine Dirlich: "Wir müssen wissen, was hier bei einer weiteren Versiegelung von Flächen passiert", sprich: Welche Wege würde das Wasser bei einer weiteren beabuung nehmen?

Zu guter Letzt nahm der in der Stadtverwaltung zuständige Baudezernent Guido Schmidt Stellung in der Sache. "Das Bebauungsplanverfahren ist, wie der Name es sagt, ein Verfahren. Es befindet sich derzeit in der Durchführung."

Der Stadtrat stimmte mehrheitlich der Beschlussvorlage der Verwaltung zu. Die Veränderungssperre verlängert sich also um ein weiteres Jahr.