Kein Geld mehr für Kultur?

Schönebeck l Es ist nicht gut bestellt um die Kultur in Schönebeck. Und es wird wohl noch viel dramatischer. Laut den aktuellen Haushaltsplanungen wird die Stadt ab 2020 sowohl beim Soziokulturellen Zentrum „Treff“ als auch beim „Haus der Vereine“ die Zuschüsse komplett streichen. In den Worten von Kämmerin Petra Pöschke, die im jüngsten Finanzausschuss den aktuellen Arbeitsstand vorstellte: „Komplett auf Null“.

70.000 Euro würde die Stadt jährlich ab 2020 damit im Hinblick auf den Treff einsparen, ist auf Nachfrage der Volksstimme bei der Stadt zu erfahren. Beim „Haus der Vereine“ sind es die Betriebskosten von rund 5100 Euro, die Schönebeck aktuell noch bezuschusst und die dann wegfallen würden. Aber das war noch nicht alles: Insgesamt 19.300 Euro will die Stadt bei den weiteren Kulturvereinen, wie zum Beispiel bei Chören, einsparen. Mehr als 90.000 Euro würden also der Kultur fehlen, damit Schönebeck in Sachen Haushalt wieder auf einen grünen Zweig kommen könnte.

Dem aktuellen Stand nach wird dann auch die Kammerphilharmonie kein Geld mehr von der Elbestadt bekommen. Nach der vergangenen Förderperiode von 2015 bis 2018 soll es von Seiten der Stadt vorerst für das Orchester finanziell keine Unterstützung mehr geben. Bereits ab dem kommenden Jahr fallen die Zuschüsse in Höhe von 80.000 Euro weg. Bisher ist das Geld zum Beispiel dafür verwendet worden, Proberäume für die Musiker kostenfrei bereitzustellen.

Der Bürgermeister verweist in Sachen Kammerphilharmonie auf eine klare Aufgabenverteilung. „Es handelt sich dabei im Grunde genommen um eine Einrichtung des Kreises“, erklärt er im Gespräch mit der Volksstimme. Dementsprechend sei eine Finanzierung also eigentlich auch Kreisaufgabe.

Aber auch die Sportvereine kommen nicht um eine Streichung von Zuschüssen herum. Hier wird allerdings nicht auf Null gefahren. Der Oberbürgermeister macht die Entscheidung, mehr in der Kultur zu streichen, im Grundgedanken davon abhängig, woran mehr Menschen teilhaben. „Im Kulturbereich sind das weniger als beim Sport“, erklärt Knoblauch im Gespräch.

Künftig werden nur noch die Pflege und Unterhaltung der Sportstätten sowie die anteiligen Betriebskosten von der Stadt gezahlt. Die Kämmerei errechnet demnach eine Sparsumme von 32.000 Euro, die sich zum Beispiel durch Streichung oder Senkung der Pauschalen für Übungsleiter oder der Gelder für die Jugendarbeit zusammensetzen, erklärt Finanzdezernentin Ina-Babette Barann. Der Sport in Schönebeck wird also künftig nur noch mit 90.000 Euro statt 122.000 Euro gefördert. „Viele Aktive machen das auch nicht des Geldes wegen“, erklärt Knoblauch seine persönlichen Erfahrungen. Die Aufwandspauschalen seien in manchen Vereinen sogar direkt in die Vereinsarbeit geflossen.

Anders sieht das aber beim „Treff“ und dem „Haus der Vereine“ aus. Seit mehreren Jahrzehnten existieren die Einrichtungen und laufen unter der Trägerschaft des Fördervereins Soziokultur Schönebeck. Der Oberbürgermeister hofft darauf, dass sich die Einrichtungen trotz Streichungen durch Fördervereine und haupt-, wie ehrenamtliche Mitarbeiter weiter über Wasser halten können.

Nur warum trifft es gerade die Kultur so hart? Kultur und Sport zählen im Haushalt zu den freiwilligen Leistungen, also Aktivitäten, die die Stadt fördert, um sich für Bürger attraktiver zu machen. Die Kommunalaufsicht sieht für Städte und Kommunen, die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden, einen Wert von zwei Prozent als angemessen. In Schönebeck wurden in den vergangenen Jahren mehr als neun Prozent jährlich veranschlagt. „Selbst nach Abzug der Maßnahmen sind wir bestimmt noch bei sieben Prozent“, schätzt Ausschussvorsitzender Steffen Brehm (SPD) ein.

Im Rathaus selbst wird ab 2020 der elektronische Postverkehr eingeführt. Damit sollen Portokosten in Höhe von 40.000 Euro eingespart werden. Weiterhin überlegen die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung auch, Einzelgaragen im Stadtgebiet zu verkaufen. Die großen Garagenkomplexe will man behalten, aber es gebe viele Standorte mit ein bis drei einzelnen Garagen, die weggegeben werden könnten, erklärte Kämmerin Petra Pöschke.

Aber es geht noch weiter: Praktisch ist es noch nicht passiert, aber auf dem Haushaltspapier sind auch Feuerwehrstandorte ab 2020 schon zusammengelegt, um Gelder zu sparen. Dabei geht es um die freiwillige Feuerwehr in Frohse und die Kameraden der Tischlerstraße. Laut dem Oberbürgermeister waren die Frohser Feuerwehrleute auch schon bei den Kameraden vor Ort und haben sich das Gebäude angesehen. Selbiges gilt auch für den ostelbischen Bereich: Plötzky und Pretzien müssen mangels Wehrleitung schon lange zusammenarbeiten.

Ob und wie die Maßnahmen umgesetzt werden können, entscheiden in den kommenden Wochen die Ausschüsse und dann abschließend am 14. Juni der Stadtrat. Sicherlich mit vielen Diskussionen vorab. Da ist sich auch Oberbürgermeister Knoblauch sicher.