Stadtrat Die Frage nach dem Eigenanteil
Der Schönebecker Stadtrat hat in einer Sondersitzung für Beantragung von Fördermitteln für das Freibad gestimmt. Doch es gibt einen Haken.
Schönebeck l In puncto Freibad-Rettung gibt es gute Nachrichten: Mehrheitlich haben die Stadträte gestern in einer Sondersitzung für den Fördermittelantrag zur Sanierung des Freibades gestimmt. Den Antrag für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ hatte die Stadt kurzfristig am 29. August gestellt.
Da die Stadträte einem entsprechenden Beschluss noch zustimmen – und dadurch die möglichen Eigenmittel für die Sanierung freigeben – mussten, tagte gestern der Stadtrat außerplanmäßig.
Hintergrund: Im Falle einer Förderung werden vielleicht 60 oder 80, im Idealfall 90 Prozent der Sanierungskosten in Höhe von schätzungsweise 624.000 Euro übernommen. In der Beschlussvorlage musste die Stadt darlegen, wie sie den Eigenanteil finanzieren würde. In der Vorlage sind hier Eigenmittel der Stadt genannt, die für die Bibliothek und die Sportstätten vorgesehen sind. Und das sorgte für Zündstoff.
Markus Baudisch (CDU) fragte dazu: „Gibt es schon konkrete Vorstellungen, was dadurch gestrichen werden würde?“ Auch brachte er an, dass durch eventuelle Fördermittel plus Eigenanteil zwar die Instandsetzungskosten für das Bad abgedeckt wären, aber nicht die Betriebskosten, die im Falle einer Wiedereröffnung anfallen würden.
Bürgermeister Bert Knoblauch (CDU) antwortete darauf: „So lange es noch keinen positiven Bescheid gibt, sollten wir uns noch nicht darüber zerfleischen.“ Was konkret wie gestrichen werden würde, darüber sei noch nicht genau nachgedacht worden. Aber er sagte dazu: „Wenn wir Geld aus Eigenmitteln für die Freibad-Sanierung nehmen müssen, hat das selbstverständlich auch Auswirkungen auf andere Bereiche.“ Auch zu den Betriebskosten könne er noch keine Details sagen. Die seien auch abhängig von einem möglichen Beschluss, wie das Freibad geöffnet werden solle.
Stadtrat Manfred Pöschke (FDP/Rettet die Altstadt) machte sich Sorgen um den Eigenanteil. Wenn 90 Prozent gefördert werden, wäre das ja noch überschaubar. Wenn die Stadt aber tatsächlich höhere Geldbeträge bereitlegen müsste, mache er sich ähnliche Sorgen wie Markus Baudisch. „Einen solchen Eingriff wollten wir eigentlich nicht“, so Pöschke.
„Backen können wir uns das Geld leider nicht“, entgegnete Bert Knoblauch. Schließlich müsse das Geld irgendwo herkommen. „Deshalb blieb das Freibad ja auch als Konsolidierungsmaßnahme geschlossen“, erinnerte er die Stadträte.
Sabine Dirlich (Die Linke) brachte die Diskussion zu einem Ende. „Mit der heutigen Sitzung gehen wir nach dem Stadtrat am 30. August einen zweiten Schritt. Wir beantragen Fördermittel in größtmöglicher Höhe“, sagte sie. Sollten beispielsweise nur 55 Prozent gefördert werden, müsse man sich natürlich nochmal die Frage stellen, ob man an dem Vorhaben festhalten sollte. Sabine Dirlich: „Aber jetzt und heute machen wir nur einen einzigen Schritt: Fördermittel beantragen. Mehr ist es in der Tat nicht.“
Die Mehrheit stimmte dem Beschluss zu. Es gab zwei Nein-Stimmen.
