Finanzen: Wieso Calbe ein finanzieller Musterschüler ist

Calbe. - Als eine der ersten Kommunen im Salzlandkreis hat die Saalestadt den Etat für das kommende Jahr verabschiedet.

„Das ist der beste Haushalt seit der Wende“, legte sich Bürgermeister Sven Hause in der Stadtratssitzung fest. In der Tat kann sich das Zahlenwerk sehen lassen und zeigt, dass die Kommune in den kommenden Jahren ihre volle Handlungsfähigkeit zurück erlangt hat. Die Saalestadt hat es in den vergangenen nicht ganz einfachen Jahren während der Corona-Pandemie verstanden, Haushalte zu präsentieren, die ausgeglichen waren. Doch sind die hohen Kassenkredite ein Problem geblieben.

In diesem Jahr hat das Land dem „Musterschüler“ Calbe die Last der Kassenkredite genommen. Die Stadt konnte die millionenschweren Kredite ablösen und muss nun nur noch die verbliebenen Investitionskredite bedienen. Trotz der guten Nachrichten, was die Finanzsituation betrifft, verlangen die Stadträte, dass die Verwaltung auch in Zukunft die einst beschlossenen Vorgaben im Konsolidierungskonzept weiter verfolgen und auf jeden Euro achten soll. Das sagte Alexander Sieche (CDU/FDP). Im kommenden Jahr, sicherte Bürgermeister Sven Hause zu, werde er ausführen, wie die Verwaltung weiter an der Konsolidierung festgehalten habe.

„Ich halte nicht zurück mit Kritik, wenn sie angebracht ist. Bei dieser Vorlage ist ein Lob fällig“, sagte Alexander Sieche. Der Haushalt sei ein Grund zur Freude. „Vor Jahren hätte ich nicht gedacht, dass wir mal so einen Haushalt beschließen“, meinte er. Damit es so bleibe, solle die Kommune weiter an der beschlossenen Konsolidierung festhalten, wiederholte er. Aus den anderen Stadtratsfraktionen gab es keine Wortmeldungen in der Ratssitzung zum Etat.

Nach den Planungen will die Kommune hier für die Verwaltung der Stadt mit ihren Einrichtungen rund 14,65 Millionen Euro ausgeben. Das ist weniger, als die Kommune einnimmt. Unterm Strich rechnet die Kämmerei hier mit einem Überschuss von rund einer Million Euro. Beeindruckend ist, dass die Kommune fast den gleichen Betrag im kommenden Jahr investieren will. Rund 12,3 Millionen Euro stehen hier auf den Seiten des Haushaltes, Erneut unterteilen sich die Investitionen in die der Kommune und die, die noch im Rahmen der Schadensbeseitigung nach dem Hochwasser vor zehn Jahren offen sind. Fünf Vorhaben sollen hier noch umgesetzt werden. Der Schwerpunkt liegt dabei in der Herstellung ländlicher Wege sowie der Nebenanlagen auf der Hauptstraße auf der Saaleinsel Gottesgnaden. Rund 2,9 Millionen Euro sind dafür laut den Daten im Haushalt für die Umsetzung vorgesehen,

Große Ausgabeposten sind daneben für die Stadt unter anderem die Ringstraße im Industrie- und Gewerbegebiet. Nach dem aktuellen Baufortschritt geht die Bauverwaltung davon aus, dass im kommenden Jahr in einem zweiten Bauabschnitt die Straße komplett grundhaft ausgebaut werden kann.

Damit könnte das umfangreiche und millionenschwere Bauvorhaben schneller abgeschlossen werden, als zunächst angenommen. Mit 2,12 Millionen Euro nimmt die Sanierung von Geh- und Radwegen in der Stadt einen noch größeren Umfang ein. Schwerpunkt soll hier die Neue Wohnstadt sein. Aber auch in anderen Bereichen der Kommune sollen Geh- und Radwege aufgewertet werden. Aufgenommen wurde zudem der Ausbau der Straße am Platz der Jugend in Schwarz. 640.000 Euro sollen hier verbaut werden, wenn es mit einer entsprechenden Förderung des EU-Programms Leader klappt.

Außerdem sollen drei Straßen im kommenden Jahr gebührenneutral für die Anwohner befestigt werden. Dabei ist der Akazienweg in Trabitz, die Buschbreite in Schwarz und die Große Deichstraße. Zudem startet im kommenden Jahr der Umbau des Rathauses II. Das Verwaltungsgebäude soll energetisch saniert werden. Außerdem ist der Einbau eines Liftes eingeplant, damit die Bürger ohne Treppensteigen zum Einwohnermeldeamt gelangen. Starten soll zudem im kommenden Jahr das neue Städtebauprogramm. Schon bald nach dem Jahreswechsel soll die bekannteste Brandruine in der Stadt verschwinden, die ehemalige Diesterwegschule. Hier setzt die Kommune auf mehr Grün. Hier soll vor dem Schillergymnasium ein Bürgerpark entstehen. Auch die Große Angergasse soll in diesem Zusammenhang endlich grundhaft ausgebaut werden. Schon seit Jahren dringen Stadträte darauf, die Zufahrt zum Schillergymnasium herzurichten.

Trotz der großen geplanten Investitionen gab es keine komplette Zustimmung zu dem Etat. Drei Stadträte stimmten dagegen und ein Stadtrat enthielt sich. Mehrheitlich wurde der Haushaltsplan verabschiedet.