Selbst Schuld an den Mehrkosten?

Staßfurt l Erhöht das Salzland-Center seine Eintrittspreise für das Erlebnisbad um einen Euro? Aufgrund von Mehrkosten in Höhe von 25.000 Euro für Personal und Strom hatte der Betreiber beschlossen, die Preise zu erhöhen, um kostendeckend zu arbeiten. Dazu braucht es die Zustimmung des Stadtrats (Volksstimme berichtete).

Auch im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben am Montagabend war die Beschlussvorlage Thema einer langen generellen Debatte. Erneut gab es den indirekten Vorwurf, dass die Kommunalpolitiker genötigt wären, der Erhöhung zuzustimmen, weil die erste Konsequenz des Verweigerns wohl eine Erhöhung des Zuschusses der Stadt wäre, der im Moment bei 25.000 Euro monatlich liegt. Bleibt auch der Zuschuss aus, muss das Salzland-Center aufgrund der finanziellen Schieflage im schlimmsten Fall sogar schließen. Womit auch die Schulen, die dort ihren Schwimmunterricht absolvieren, ohne Halle in Staßfurt dastehen würden.

Klaus Stops (CDU) zeigte dabei nun Verständnis für den Betreiber um Geschäftsführer Volker Schilling. „Als die Erhöhung des Mindestlohns beschlossen wurde, haben wir doch alle politisch geklatscht. Alle fanden es gut“, sagte er. „Auch die Stadtwerke hatten einen guten Grund, die Preise zu erhöhen. Ich kann es nachvollziehen, dass das Salzland-Center seine Preise erhöhen muss“, so Stops, der zudem anregte, die Offenlage der wirtschaftlichen Leitzahlen des Salzland-Centers in den nichtöffentlichen Bereich zu verlegen. „Das ist doch geschäftsschädigend.“

Gerhard Wiest (Linke) bemängelte, dass der Rechenschaftsbericht der letzten Jahre wie schon im Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport am vergangenen Mittwoch fehlte und kein Vergleich zu den Zahlen im Kostenstellenplan für 2019 und 2020 möglich sei. „Ich hätte erwartet, dass die Zahlen nun heute da sind. Leider fehlen sie wieder“, sagte er. Hans-Georg Köpper, Fachbereichsleiter der Stadtverwaltung, beeilte sich zu erklären, dass „die Unterlagen auf jeden Fall in dieser Woche rausgehen“.

Klaus Maaß (SPD) fragte am Montag: „Was hat Herr Schilling denn getan, um die innerbetrieblichen Kosten zu senken?“ und regte an, vielleicht das Rechnungsprüfungsamt einzuschalten. Zudem wurde erneut in Richtung der Stadtverwaltung gefragt, ob es nicht möglich sei, mit Volker Schilling an einen Tisch zu kommen. „Wir wollen das nicht kaputtreden, aber wir wollen doch faire Verhandlungspartner sein“, sagte Ralf-Peter Schmidt (UBvS).

Erneut schaltete sich Hans-Georg Köpper ein: „Herr Schilling möchte nicht an öffentlichen Sitzungen teilnehmen. Er ist aber jederzeit für Gespräche bereit und hat auch alle Fraktionen zu sich eingeladen.“ Trotzdem drängt sich der Eindruck auf, dass die vielen offenen Fragen und Befindlichkeiten nur in einer großen Runde mit allen Beteiligten geklärt werden können. Volker Schilling hatte gegenüber der Volksstimme vergangene Woche erklärt, dass die Preise seit vielen Jahren konstant sind und selbst bei einer Erhöhung noch moderat wären.

Bei der Abstimmung über die Preiserhöhung am Montag wurde die Beschlussvorlage mit einer Ja- und einer Neinstimme sowie vier Enthaltungen abgelehnt. Am 7. Februar soll dann auch im Stadtrat über die Preiserhöhung abgestimmt werden.