Auf Zeit ist Parken erlaubt

Staßfurt l Parken an der Bernburger Straße. Das geht an einigen Stellen problemlos. An anderen sieht es zumindest danach aus, doch erlaubt ist es nicht. Wolfgang Wallat aus der Charlottenstraße wundert sich, dass die Mitarbeiter des Staßfurter Ordnungsamtes in letzter Zeit „munter Knöllchen verteilen“. „Ich habe gedacht, ich traue meinen Augen nicht“, sagt der Staßfurter.

Die Verwaltung sieht aktuell genau hin. Nach Eröffnung des Fachgymnasiums der Salzlandkreis-Berufsschulen parken weitaus mehr Autos – der Schüler – hier. „Die Straße war dicht, und wir mussten einfach handeln“, erklärt Fred Kalcher vom Ordnungsamt. Die Behörde setze bestehendes Recht durch, berichtet der Mitarbeiter. Denn bei dem in Richtung Rathmannsdorf rechts liegenden Randstreifen handele es sich um einen Fußweg. Der ist zwar unbefestigt und gleicht eher einem Trampelpfad. „Aber er ist durch einen Bord klar von der Straße getrennt“, sagt Fred Kalcher, „Parken ist hier wie auf allen Gehwegen nicht erlaubt.“ Außer, eine entsprechende Beschilderung ordnet das an. Auf der gegenüberliegenden Seite der Bernburger Straße, rund um die Einfahrt zur Charlottenstraße beispielsweise, ist das der Fall.

Das Ordnungsamt setzt die Vorschriften jetzt durch und sanktioniert Fehlverhalten mit Strafzetteln. Zu gefährlich seien die parkenden und startenden Autos für den fließenden Verkehr. Außerdem behinderten sie mögliche Mäharbeiten auf den Grünflächen.

Wolfgang Wallat kann das nicht nachvollziehen. Haben doch immer Autos am Straßenrand gestanden. Und das seit 25 Jahren. „Warum wird das jetzt plötzlich anders gesehen? Warum konnten die Mitarbeiter des Ordnungsamtes nicht erst einmal informieren, bevor sie mit dem Knöllchenblock losziehen?“, fragt unser Leser. Fred Kalcher sagt dazu, dass rechtswidriges Verhalten nicht über das Gewohnheitsrecht legitimiert werden könne. Die Anwohner hätten viele Möglichkeiten, zu parken: in den Parknischen an der Straße, an der Musikschule, auf dem Parkplatz des Landkreishauses. „Das sind alles öffentliche Parkplätze“, so der Ordnungsamtsmitarbeiter. 600 Meter Fußweg seien den Nutzern zu ihren Autos zuzumuten, nennt Fred Kalcher die gesetzlichen Regelungen.

Die Stadt allerdings erkenne auch an, dass viele Autos den Schülern gehören und damit neue Belastungen entstanden sind. Den Schülern ist eingeräumt worden, auf dem öffentlichen Parkplatz am Gartenverein „Salzwerke“ zu parken.

Das geht jetzt gut, weil die Gartensaison vorbei ist, hieß es aus dem Verein. Für den Sommer muss es auch hier eine Lösung geben. Im Ordnungsamt hat man Ideen und will Abhilfe für die gesamte Parksituation schaffen. Die Entscheidungen dazu aber kann die Stadtverwaltung nicht allein treffen. Die kurzfristige Lösung – auch die bis 31. Oktober voll gesperrte Charlottenstraße verschärft die Lage – heißt: Parken auf dem Randstreifen ist erlaubt, wo die entsprechenden Verkehrsschilder stehen. „Wir wollen damit den Anwohnern entgegenkommen“, sagt Ordnungsamtsleiterin Susanne Henschke. Der Landkreis will gemeinsam mit der Stadt auch prüfen, ob das Parken über die Baustellenzeit hinaus bestehen bleiben kann. Dazu gibt es aber noch keine Entscheidung.