Burgfest Sicherheitskosten haben sich verdoppelt
AfD-Landtagsabgeordneter Ulrich Siegmund stellte Anfrage im Landtag zu den seigenden Sicherheitskosten des Tangermünder Burgfests.
Magdeburg/Tangermünde l Die Kosten für das Burgfest sind gestiegen. Hauptfaktor sind die Zahlungen für Sicherheitsdienstleistungen. Das ergab eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Ulrich Siegmund (AfD) im Landtag. Er habe aus der Stadtverwaltung erfahren, dass sich die notwendigen Kosten für Sicherheitsdienstleistungen wegen einer möglichen Terrorabwehr vervielfacht hätten. Daher wollte er wissen, wie sich die Sicherheitsauflagen für öffentliche Veranstaltungen seit 2011 verändert haben.
Eine pauschale Darstellung sei wegen der Vielfalt von Veranstaltungen nicht möglich, hieß es aus dem Innenministerium. Zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit seien immer intensive Vorabstimmungen mit den Veranstaltern erforderlich. Wenn eine Behörde Auflagen erteilt, beruhe dies auf Gefahrenprognosen im Einzelfall. Zumeist seien sie entbehrlich, wenn der Veranstalter die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zusichert. Dazu gehören grundsätzliche Abstimmungen wie das Freihalten von Rettungswegen, Straßensperrungen, die Auszeichnung von Fluchtmöglichkeiten und der Einsatz von Personal zur Einhaltung von Hygiene- und Gesundheitsvorschriften.
Nach dem Unglück bei der Loveparade in Duisburg 2010 – es kamen 21 Menschen ums Leben, 541 wurden verletzt – hatte das Innenministerium 2012 an einem Projekttag mit Fachleuten und Vertretern der Kommunen erörtert, wie bereits im Vorfeld ein reibungsloser und unfallfreier Ablauf von Großveranstaltungen gewährleistet werden kann.
Auf die Frage nach der aktuellen Gefährdungslage antwortete das Innenministerium: „Hinsichtlich der Gefährdung durch den Islamismus ist Sachsen-Anhalt grundsätzlich wie alle anderen Bundesländer betroffen. Festzustellen ist allerdings, dass das hier zu verzeichnende islamistische Personenpotenzial erheblich geringer als insbesondere in den westlichen Bundesländern ausfällt.“
In diesem Jahr schlugen die Kosten für Wachschutz- und Sicherheitsdienstleistungen beim Burgfest mit rund 10 000 Euro zu Buche, im vergangenen Jahr waren es rund 5000, 2011 nur rund 2700 Euro. Das Innenministerium begründet die Kostensteigerung 2016 im Vergleich zu 2015 damit, dass mehr Sicherheitspersonal eingesetzt wurde und ein größeres Feuerwerk als in den Vorjahren stattfand, das seitens der Feuerwehr abgesichert werden musste.
Gegenüber der Volksstimme kritisierte Siegmund am Donnerstag die „schwammige Begründung für die Kostensteigerung“. Nur weil das Feuerwerk in größerem Umfang abgebrannt worden sei, würden die Kosten doch nicht um 100 Prozent steigen. Vielmehr sei das ein Indiz für die Terrorgefahr in Deutschland. „Und die besteht eben nicht nur in Großstädten und findet weit weg im Fernsehen statt, sondern ist direkt vor unserer Haustür“, erklärte Siegmund. Und das habe eben direkte Auswirkungen auf die Kassen der Kommunen und damit auch auf ihre Einwohner.
