Drohen wieder Schulschließungen?

Stendal l Beim Land wird an der Schulentwicklungsplanung für die Zeit ab 2022 gearbeitet. Für den Landkreis bedeutete das in der Vergangenheit selten etwas Gutes. Dieses Mal möchte die Kreispolitik nicht mehr nur auf die Vorgaben des Landes reagieren, sondern vorher eingreifen.

Eigentlich war es nur eine Randnotiz von Landrat Carsten Wulfänger (CDU) im Kreistag der vergangenen Woche. Der Landrat berichtete darüber, dass eine Schulentwicklungsplanung beim Land, in der Mindestzahlen für Schulen festgelegt werden, eigentlich überfällig sei. Das Kultusministerium habe die entsprechende Verordnung, die eigentlich zum Ende des Jahres nach fünf Jahren ausläuft, um ein Jahr verlängert.

Als die letzte Schulentwicklungsplanung 2014 beschlossen wurde, da bedeutete dies für sechs Grundschulen im Landkreis das Aus. Und auch diesmal könnte es weitere Schließungen geben, da es beim Land wohl Überlegungen gibt, die Mindestzahlen nach oben zu schrauben. Gerade für eine ländliche Region wie die Altmark ist dies gravierend. Zahlreiche Schulen können die derzeitigen Mindestzahlen gerade so erfüllen.

„Ich bin schockiert“, sagte Edith Braun (Pro Altmark), die nicht nur ihren eigenen Grundschulstandort in Lüderitz im Blick hat, sondern als Vorsitzende des Kreisschulausschusses besonders sensibel für das Thema ist. Es müsse schnell reagiert werden, wenn sich bestätigen sollte, dass beim Land mit höheren Mindestzahlen agiert werde. Björn Eckhard Dahlke (Grüne) hatte im Kreistag als Erster nachgefasst. Er habe Zahlen gelesen, wonach bei Grundschulen eine Mindestgröße von 80 (statt bisher 60), bei Außenstellen 40 sowie bei Sekundarschulen von 180 (statt bisher 120) gefordert werde. Dahlke wollte vom Landrat wissen, ob dieser Konkretes wisse.

Landrat Wulfänger bestätigte, dass er Informationen vom Kultusministerium habe. Wulfänger berichtet, dass der Landtag sich am 3. Dezember erstmals mit der Verordnung beschäftigen werde, eine zweite Runde sei für den 10. März vorgesehen. Er könne aber nichts Verbindliches zu den Zahlen sagen, so der Landrat. „Wir müssen uns damit beschäftigen, das ist klar, aber momentan geht das bei den Zahlen hin und her“, sagte Wulfänger.

Edith Braun wollte das so nicht stehenlassen. „Wenn es einmal festgezurrt ist, dann ist es zu spät“, sagte sie. „Wir haben genug Schließungen hinter uns.“ Die Kreispolitiker müssten aufpassen, dass „uns nichts wegbricht“. Man müsse früh genug Einfluss auf die Landespolitik ausüben.

Sie forderte, dass das Thema noch umgehend mit auf die Tagesordnung des Schulausschusses gesetzt wird. Und so ist es mittlerweile auch geschehen. Am Mittwoch, 27. November, ab 16 Uhr wird der Ausschuss öffentlich im Landratsamt tagen und mit dem Thema Schulentwicklungsplanung auch einsteigen.

Bei der Sitzung haben die Ausschussmitglieder ohnehin schon einen geeigneten Ansprechpartner zu Gast. Schon länger geplant, wird dort Referatsleiter Jürgen Krampe vom Landesschulamt über die Unterrichtsversorgung an den Schulen im Landkreis Stendal berichten. In Krampes Zuständigkeitsbereich fällt auch die Schulentwicklungsplanung.

Als vor fünf Jahren die Schulentwicklungsplanung vom Land verabschiedet worden war, da wurden landesweit im Sommer 2014 rund 40 Schulen geschlossen. Mit jeder Runde der Schulentwicklungsplanungen wurde auf die geringer werdenden Schülerzahlen reagiert – mit Schließungen.

Allerdings gibt es mittlerweile auch gegenläufige Tendenzen. In Stendal und in Goldbeck ist man sich sicher, dass die Schülerzahlen in den kommenden Jahren ausreichen werden, so dass dort neue Schulgebäude gebaut werden.

Die Kommunen und der Kreistag müssen nach den Vorgaben des Landes die Schulentwicklungsplanung für ihren Bereich beschließen.