Von deutlichem Ausgang überrascht

Stendal l Patrick Puhlmann ist seit 2002 Mitglied der SPD. Wenn er auf die 16 Jahre seither blickt und mit der aktuellen Mitgliederbefragung vergleicht, kommt er zu dem Schluss: „Da waren schon andere Sachen schwieriger.“ Er hätte ein deutlich knapperes Ergebnis erwartet, sagt der Vorsitzende des Tangermünder SPD-Ortsvereins und stellvertretende Kreisvorsitzende. Auch eine Mehrheit gegen die GroKo hätte ihn nicht überrascht. „Ich habe es offener gesehen, denn jede Seite hatte gute Argumente“, so Patrick Puhlmann. Was die Zukunft betrifft, schließt sich der Tangermünder den Genossen an, die sagen: „Wir müssen jetzt aufpassen, dass wir nicht wieder im Alltag landen.“ Erneuerung heiße für ihn in erster Linie, „bestimmte Fragen anzugehen, auf die wir Antworten haben“. Und dabei dürfe die Partei nicht so zerrissen auftreten wie bisher, wodurch nach innen und außen die sozialdemokratische Position oft nicht klar war. Puhlmann: „Für die Wähler, aber auch für jedes Parteimitglied müssen die Fragen so beantwortet werden, dass sie sehen, wo die SPD steht.“ Und diese eigene Positionierung müsse unabhängig von Positionen der CDU/CSU erfolgen.

Auch Jürgen Roswandowitz, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Stendal, hatte mit einem knapperen Ergebnis gerechnet. Dass es am Ende doch eine Zweidrittel-Mehrheit für die GroKo gab, darin sieht er das Ergebnis eines Prozesses: Während bei den meisten der erste Impuls nach der Bundestagswahl war: So kann es nicht weitergehen, hätten sich viele von ihnen wohl doch anders entschieden. Er selbst sei „voll auf der Linie der Jusos“. Der Koalitionsvertrag sei „punktuell sicher eine gute Sache“, sagte Jürgen Roswandowitz, doch eine echte Weichenstellung gebe es damit nicht beziehungsweise sei sie damit vertagt. Die Erneuerung der Partei „muss jetzt ernsthaft weitergeführt werden“, fordert der Stendaler, „denn der Prozess ist eingeläutet, er ist ergebnisoffen“. Darüber täusche auch das Ergebnis der Mitgliederbefragung nicht hinweg, denn nach Ansicht von Jürgen Roswandowitz gebe das 66:34-Ergebnis das Stimmungsbild in der SPD nicht richtig wieder. Das sieht er eher bei fifty-fifty.

Für die GroKo gestimmt hat Herbert Wollmann, Vorsitzender der Fraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile im Stendaler Stadtrat, weil ihn die Gegenargumente, unter anderem der Jusos, nicht überzeugt haben. Ihm leuchte nicht ein, was an einer Absage an die GroKo hätte besser sein sollen. Natürlich wäre eine Minderheitsregierung spannend gewesen, sagte Wollmann. Und ja, gleich nach der Wahl habe er gedacht, dass eine erneute Große Koalition „uns nicht gut bekommen wird“. Doch nach dem Jamaika-Aus habe er sich für die GroKo ausgesprochen, „um endlich wieder zu Potte zu kommen“. Darum ist der Kommunalpolitiker froh über das „einigermaßen deutliche Ergebnis“. Er habe sich aus reinen Vernunftgründen für die GroKo entschieden. Sein Vorschlag: Nach zwei Jahren in der Regierung sollte die Parteispitze schauen, wo man steht und wie die SPD-Vorhaben umgesetzt werden konnten – und sich notfalls aus der Koalition verabschieden.

Mit einem 60:40-Ausgang hatte Juliane Kleemann, Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Stendal, zwar gerechnet, dass es am Ende sogar eine Zwei-Drittel-Zustimmung gab, hat die Stendalerin aber doch überrascht. Sie hält das Ergebnis und damit die Regierungsbeteiligung für richtig, denn alle Alternativen wären ihrer Ansicht nach schwieriger geworden. Jetzt müsse geschaut werden, was die SPD aus dem Koalitionsvertrag macht. „Mit diesem Ergebnis kann ich leben, damit kann man jetzt arbeiten“, sagte sie gestern im Volksstimme-Gespräch. Ihr gefällt, dass die Entscheidung zur GroKo nicht nur von einer kleinen Gruppe gefällt worden ist, sondern dass die Parteibasis diese Entscheidung mit ihrem Votum mitgetragen hat.

Jetzt gelte es zu beweisen, dass die SPD in der Bundesregierung mitarbeiten und sich gleichzeitig erneuern kann. Denn diesen Prozess der Erneuerung, so wie ihn die Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt bereits vor zwei Jahren begonnen haben, wünscht sie sich für die Bundespartei. Das Brett, das es zu zersägen gilt, sei zwar „relativ dick“, aber in der SPD gebe es viele motivierte Mitglieder, die sagen: Das werden wir schaffen.