Ein Ja an Bedingung geknüpft

Stendal l Die energetische Sanierung des Theaters der Altmark (TdA) ist ins Stocken geraten. Um das 4,4 Millionen Euro umfassende Projekt wie geplant zum Jahresbeginn 2020 zu starten, muss der Eigenanteil der Stadt Stendal erhöht werden.

Bislang wurden 900.000 Euro bewilligt, aus dem Stark-III-Programm sind 3,5 Millionen Euro beantragt. Eine Prüfung des Landesbaubetriebs hat ergeben, dass die Gesamt-Sanierungskosten nicht förderfähig sind. Beim Streichen und Kürzen soll Stendal nun 2,8 Millionen Euro Fördergeld bekomme und muss selbst 1,6 Millionen Euro aufbringen. Somit müsste der Stadtrat noch 700.000 Euro bewilligen.

Gegen die Freigabe der Mehrausgabe spricht sich die CDU/Landgemeinden-Fraktion aus, wobei sie sich ein Hintertürchen offen hält. Wie der Vorsitzende Thomas Weise gegenüber der Volksstimme begründet, hätten der Fraktion zur letzten Sitzung nur die mündlich von der Stadtverwaltung gemachten Aussagen zur Sanierung und zu den notwendigen Mehrausgaben vorgelegen. „Auf meine Rückfrage an die Verwaltung, wurde uns mitgeteilt, dass sicherheitsrelevante Maßnahmen und die Sanierung der Bühnenmaschinerie bereits abgeschlossen sind.“

Daher sehe die Fraktion derzeit keine Notwendigkeit der Freigabe.“ Sie wolle sich aber nach der Zusendung der Vorlage zum Sonderstadtrat am 9. September nochmals beraten“. Eine Zustimmung sei nur denkbar, wenn die eingesparten Energiekosten im Abschreibungszeitraum die Mehrausgaben von 700.000 Euro refinanzieren.

Eine deutlichere Ablehnung signalisiert die AfD-Fraktion. „Gleichzeitig stehen wir hinter dem TdA als kulturellem Leuchtturm in unserer Stadt, können aber eine derartige Kostenexplosion nicht mit gutem Gewissen gegenüber dem Steuerzahler vertreten“, so Fraktionschef Arno Bausemer. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb man den Prüfbericht des Landesbaubetriebs zur Förderungsfähigkeit nicht abgewartet hat, bevor mit der konkreten Planung der Kosten begonnen wurde. „Bereits in der Vergangenheit, Stichwort Winckelmann-Museum, wurden Bauprojekte in der Hansestadt durch Planungsmängel deutlich teurer.“

Die Mitglieder der Fraktion Linke/Grüne haben sich noch nicht zu diesem Thema verständigt. „Das werden wir am 3. September tun“, so Fraktionschef Joachim Röxe. Er persönlich stehe nach wie vor hinter dem Ratsbeschluss zur energetischen Sanierung des Theaters. „Wer nunmehr Abstriche an der Gesamtfinanzierung der Maßnahme machen will, stellt im Prinzip auch den Fortbestand des TdA in Frage.“

Was jedoch zwingend notwendig sei, so Röxe weiter: „Natürlich muss der Oberbürgermeister dem Stadtrat erklären, wie es zu einer so unterschiedlichen Bewertung der förderfähigen Bestandteile dieser Sanierung kommen konnte.“ Wenn es wirklich bei der Finanzierungslücke bleibe, wolle sich Röxe für eine Übernahme dieser Kosten durch die Hansestadt einsetzen, „gegebenenfalls über eine Kreditaufnahme“.

Ähnlich sieht es Herbert Wollmann. „Wir werden wohl in den sauren Apfel beißen müssen“, sagt der Vorsitzende der Fraktion SPD/FDP/Ortsteile. Sollte es so kommen, müssten die Mehrausgaben an anderer Stelle eingespart werden. Beispielsweise könnte man im Straßenbau zurückstecken, wenn das Geld für die Kultur fehlt.“ Die Theater-Sanierung sei nur im Ganzen möglich, zudem haben sich der Intendant und die Mitarbeiter bei der Spielplangestaltung auf Bauarbeiten eingestellt.

Die Freien Stadträte Stendals und Bürger für Stendal als neue Fraktion habe dringend um Aufklärung und Übersendung von weitergehenden Informationen bei der Verwaltung gebeten, „da wir die im Raum stehenden Zahlenbeispiele so nicht nachvollziehen können“, begründet Fraktionsvorsitzende Christian Röhl. Eine Bewertung soll anhand von soliden Zahlen und zuverlässigen Fakten erfolgen. Unabhängig dessen wolle die Fraktion der Verantwortung gegenüber dem TdA als wichtige kulturelle Einrichtung gerecht werden.

Details der unterschiedlichen Bewertung nannte die Stadtverwaltung nicht, trotz nochmaliger Nachfrage. Nach Volksstimme-Informationen sollen beantragte Umbauarbeiten im Treppenhaus und Sanitärbereich nicht die Kriterien einer energetischen Sanierung nicht erfüllen.