Einseitiges Tempolimit an der Kita Rübeland für mehr Sicherheit

Rübeland - Das Schild warnt, bevor die Einrichtung in Sichtweite ist: Auf der Blankenburger Straße aus Richtung Hüttenrode gilt im Umkreis der Kindertagesstätte Rübeland seit kurzem Tempo 30. Dies hatten Eltern und Ortschaftsrat im Höhlenort gefordert, die Stadtverwaltung hatte entsprechende Anträge beim Straßenverkehrsamt des Harzkreises gestellt – bisher ohne Erfolg.

Zum Hintergrund: 2016 wandte sich der Ortschaftsrat an die Stadtverwaltung mit der Maßgabe, rund um die Kita ein Tempolimit zu erreichen, berichtet Roland Krebs, Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Oberharz am Brocken. Eltern, Mitarbeiter und Ortschaftsräte beklagten, dass viele dort schneller als mit den vorschriftsmäßigen 50 Kilometer pro Stunde unterwegs seien (die Volksstimme berichtete mehrfach).

Ein erster Antrag sei damals an das Straßenverkehrsamt des Kreises gestellt worden. Das Anliegen wurde geprüft – mit dem Ergebnis, dass das Landesverwaltungsamt per Erlass festlegte, dass es abzulehnen sei. Zwar ist in der Straßenverkehrsordnung festgelegt, dass die Geschwindigkeit im Umfeld von Einrichtungen wie Kindertagesstätten, Krankenhäusern und Schulen beschränkt werden könne. Doch dies treffe im Fall der Rübeländer Kita nicht zu, so wurde gefolgert, da sich der Eingang nicht direkt an der Bundesstraße befinde. Ein Folgeantrag der Stadtverwaltung wurde erneut abgelehnt. Damit war das Thema jedoch noch nicht abgehakt. „Es gab immer wieder Initiativen“, so Roland Krebs. Im Januar 2020 habe gar eine Einzelperson einen Antrag in Halberstadt abgegeben. Zwei Ämterkonferenzen im Januar und im September vergangenen Jahres hätten jedoch die bisherige Auffassung bestätigt. Allerdings wurde festgelegt, dass Autofahrer per Schild auf die Kindereinrichtung hingewiesen werden sollten

Dafür, dass nun doch wieder Bewegung in die Sache kam, hat auch Denny Behrendt von der Harzer Blitzergruppe gesorgt. Im Mai und Juni 2020 wurden Tempomesstafeln der Gruppe im Umfeld der Kita installiert, um Daten und Zahlen zum Verhalten der Autofahrer zu gewinnen. Den Messdaten zufolge hielt sich der überwiegende Teil der Autofahrer an das Tempolimit, gleichwohl wurden Schilder mit dem Hinweis auf die Tagesstätte angebracht, die zur Vorsicht mahnen sollten.

Gleichwohl fand auch Behrendt, dass die lange, gerade Strecke der Beruhigung bedarf. „Das lädt zum Rasen ein“, sagt der Chef der Harzer Blitzergruppe. Bei einem Termin mit Landrat Thomas Balcerowski (CDU) und Thomas Golinowski, dem Leiter des Kreisordnungsamtes in Halberstadt, zu verschiedenen Straßenverkehrsprojekten brachte Behrendt auch die Situation im Höhlenort zur Sprache.

Es folgten weitere Gespräche und Vor-Ort-Termine. Im Januar trafen sich Vertreter der Kreisverwaltung und der Landesstraßenbaubehörde (LSBB) an der Kita, berichtet Stadt-Ordnungsamtschef Krebs. Dort sei die Festlegung getroffen worden, dass einseitig aus Richtung Hüttenrode die Geschwindigkeit auf 30 Kilometer pro Stunde begrenzt werden solle. Die verkehrsrechtliche Anordnung datiert vom 25. März. Bis das entsprechende Schild aufgestellt wurde, dauerte es noch rund zwei Monate.

Thomas Golinowski sieht die Entscheidung als einen Schritt hin zu mehr Bürgernähe. „Wir sollten auf die Gemeinden vor Ort hören“, sagt der Leiter des Kreisordnungsamtes, in dessen Zuständigkeitsbereich der Straßenverkehr fällt. Es gebe zwar immer viele Wünsche und nicht alle ließen sich erfüllen, betont er. „Geschwindigkeitsbegrenzungen sind relativ schwierig anzuordnen.“

Nachdem er die Lage vor Ort in Augenschein genommen habe, sei er aber davon überzeugt, dass ein Tempolimit vor der Rübeländer Kita rechtlich mit den Festlegungen der Straßenverkehrsordnung und des fraglichen Erlasses kompatibel sei. „Ich bin der Auffassung, dass der Gesetzgeber mit seiner Regelung genau solche Fälle im Blick hatte“, erklärt der Jurist Golinowski.

So seien zwar das Gebäude und der Haupteingang zirka 30 Meter von der Bundesstraße zurückgesetzt, doch die Entfernung sei nicht so groß, dass die Ortsdurchfahrt aus dem Blick wäre. Zudem grenze das Außengelände direkt an den Verkehrsweg an, ebenso wie der Parkplatz, der von Eltern zum Bringen und Abholen der Kinder genutzt werde. Darüber hinaus werde der Bereich von Familien zu Fuß begangen. Daher könne es dort durchaus zu gefährlichen Situationen kommen, denen mit einem einseitigen Tempolimit angemessen begegnet werden könne.

Das sieht Roland Krebs vom städtischen Ordnungsamt ganz ähnlich. „Es hat Sinn, weil hier ständig ein- und ausgefahren wird“, sagt er über den Zugang zur Kita und dankt Denny Dehrendt für seinen Einsatz. Bundesweit gehe der Trend dahin, in sensiblen Bereichen auch an Bundesstraßen Tempo 30 zuzulassen. „Das ist keine Ausnahme mehr.“

Oberharz-Bürgermeister Roland Fiebelkorn befürwortet ebenfalls die Einschränkung. „Wir wollen nicht alles reglementieren, aber dort, wo es angebracht ist wie vor dem Kindergarten, da sollte man hinschauen.“ Auch Rübelands Ortsbürgermeister Dietmar Wiekert (FW Hö-Rü) ist froh, dass das Problem nun im Sinne von Eltern, Kita und Ortschaftsrat gelöst ist. „Nun muss aber auch kontrolliert werden“, sagt er.

Es wäre generell zu begrüßen, wenn die Polizei im Oberharzer Stadtgebiet stärker kontrollieren würde, pflichtete Roland Krebs ihm bei – das sei Aufgabe der Polizei, die Stadt dürfe dies nicht.