Wernigerode l Der Klimanotstand ist in Wernigerode angekommen. In ihrer jüngsten Sitzung haben die Mitglieder des Stadtrats mehrheitlich dafür gestimmt, dass Wernigerode sich der Konstanzer Resolution zum Klimanotstand anschließen solle – wie Berlin, München, Leipzig und mehr als 60 weitere Kommunen bundesweit. Der Begriff „Notstand“ soll betonen, wie dringend das Klima geschützt werden müsse, und konkrete politische Schritte nach sich ziehen. „Unsere Vorlage soll ein Umdenken bei der Verwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern bewirken“, erklärte Tina Sasse (Bündnis 90/Grüne).

Am 2. Mai 2019 hat der Stadtrat von Konstanz als erste Kommune in Deutschland den Klimanotstand ausgerufen. Die Initiative dazu war von Aktivisten der Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ ausgegangen. Im Wechselspiel von Verwaltung und Rat entstand der Resolutionstext, den Junges Forum, Freie Grüne Liste, SPD, FDP und Linke Liste in den Konstanzer Stadtrat einbrachten. Die Mitglieder votierten einstimmig dafür.

Was hat der Wernigeröder Stadtrat beschlossen

Für ihren Antrag haben Bündnis 90/Die Grünen weitgehend den Konstanzer Text übernommen. Darüber hinaus haben sie unter anderem vorgeschlagen, dass Stadt- und Ortschaftsräte sowie Einwohner bis Ende 2020 einen Katalog von Vorhaben zusammenstellen, der das Klimaschutzkonzept von 2014 ergänzt. Der Katalog soll vor dem Beschluss im Stadtrat vier Wochen öffentlich ausgelegt und im Internet präsentiert werden.

Davon ist im Vorschlag der Verwaltung nicht die Rede. Dort werden die Inhalte der Gesamtstrategie, die 2017 im Stadtrat durchgefallen war, als „gute Arbeitsgrundlage“ angeführt. Städtische Vorhaben sollten auf ihre Nachhaltigkeit geprüft werden, Stadträte bemängelten aber seinerzeit, dass das vorliegende Papier zu unkonkret sei. Die damaligen Ergebnisse sollen nun erneut einfließen. Dabei sollen ebenfalls die Öffentlichkeit beteiligt und ein Zeitplan vorgelegt werden.