Schelte Wernigerodes OB soll sich entschuldigen
Wernigerodes Bündnisgrüne fühlen sich zu Unrecht von OB Peter Gaffert kritisiert.
Wernigerode l Hat die Neujahrsrede von Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) ein Nachspiel? Die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen hat den Stadtchef in der jüngsten Stadtratssitzung gescholten. „Unsere Fraktion fordert den Oberbürgermeister auf, sich für seine verbalen Entgleisungen zu entschuldigen“, so Fraktionschefin Sabine Wetzel.
Der Grund? Gaffert hatte in seiner Neujahrsansprache im Januar Kritik an einigen Stadträten geübt. Mit ständigem Nein-sagen gebe es keine Entwicklung, so der OB unter anderem. Diese Kritik hatte schon damals für Unmut unter einigen anwesenden Lokalpolitikern gesorgt.
„Es geht im Stadtrat nicht darum, dem Oberbürgermeister bei jedem Irrtum zu folgen, sondern alle Stadträte sind zu allererst ihrem Gewissen und dem Wohle der Stadt und ihrer Bürger verpflichtet“, so Wetzel am Donnerstag. „Aus dieser Aufgabe heraus haben wir es in den letzten Jahren als unsere Pflicht angesehen, die Stadt vor finanziellem Schaden, Klagen gegen Bebauungspläne, die fehlerhaft oder bürgerfern aufgestellt wurden, zu schützen.“
Die „angeblichen Verhinderer und Nein-Sager“ hätten mitnichten alle Vorlagen in den letzten Jahren in Frage gestellt oder abgelehnt, so die Bündnisgrüne. „Sie haben sinnvolle Vorlagen mitgetragen, haben aber auch kritisch nachgefragt, Hinweise gegeben und Änderungen vorgeschlagen.“
Vor 30 Jahren sei das verboten gewesen. „Sollen wir jetzt wieder alles nur abnicken, auch wenn wir sehen, dass es der Stadt nicht zum Vorteil gereicht?“, fragte Sabine Wetzel. „Wir haben eine Verantwortung für die nachfolgenden Generationen, und die nehmen wir ernst.“
Eine Entschuldigung werde es nicht geben, lässt Gaffert auf Volksstimme-Nachfrage über seinen Sprecher Tobias Kascha mitteilen. „Der OB hat niemanden beleidigt, und das will er auch nicht“, begründet Kascha. Wie auch die Stadträte habe er aber seine Meinung. „Und die wird er weiter sagen.“ Mit ständigem Nein-sagen gebe es nun mal keine Entwicklung. Dazu stehe der Oberbürgermeister nach wie vor, so sein Sprecher. „Und: Getroffene Hunde bellen.“