Sitzung fällt wegen Einwohneransturm aus

Stapelburg - Es sollte eine ganz normale Beratung des Ortschaftsrates in Stapelburg werden. Die Tagesordnung verhieß nichts Spektakuläres. Die meisten Ortsräte hofften daher, pünktlich zum abendlichen Fußballspiel wieder zu Hause zu sein. Das waren sie auch, denn die Sitzung fand gar nicht erst statt. Grund waren coronabedingte Hygieneregeln und ein Internet-Eintrag, der im Ort für Aufregung sorgte.

Doch der Reihe nach. Der Stapelburger Unternehmer Merten Wittig-Brandt hatte sich im Internet nach Interessenten für den Bau von Eigenheimen erkundigt. Er, der bereits erfolgreich ein Wohnbaugebiet auf den Eckerwiesen erschlossen und vermarktet hatte, wollte so ergründen, ob sich eine erneute Investition auf einem weiteren Stück Wiese neben dem bereits erschlossenen Baugebiet rechnen könnte, also für ein Vorhaben, das noch nicht einmal durchkonzipiert war.

Einige Stapelburger vermuteten jedoch, dass unter der Hand ein Stück Eckerwiese bebaut werden sollte, denn in der Tagesordnung stand eine Diskussion zu einem künftigen Bauvorhaben. Dass es sich dabei um ein ganz anderes Projekt handelt, war den Bürgern offenbar nicht bewusst. Sie wollten deshalb in stolzer Zahl an der Sitzung teilnehmen. Tagungsort sollte der Schulungsraum des Feuerwehr-Gerätehauses sein, der allerdings für einen derartigen Andrang nicht genügend Platz bot.

Nordharz-Bürgermeister Gerald Fröhlich (parteilos) und Ortsbürgermeister Detlef Winterfeld (SPD) hatten nun ein großes Problem. „Als wir kamen, haben sich bereits etwa 25 Menschen im Raum befunden. Dies war für die Infektionsschutz-Bestimmungen einfach zu viel. Nicht auszudenken, was uns um die Ohren geflogen werden wäre, wenn daraus ein neuer Infektionsherd entstanden wäre“, sagte Detlef Winterfeld. Ein kurzfristiger Umzug des Rates in das nahe gelegene Schützenhaus wäre zwar theoretisch möglich, rechtlich aber nicht zu realisieren gewesen. Wäre zum Beispiel ein gewähltes Ortschaftsratsmitglied arbeitsbedingt später zur Sitzung erschienen und hätte den in der Einladung vermerkten Tagungsort verschlossen vorgefunden, hätte er gegen alle gefassten Beschlüsse rechtlich vorgehen können, da ihm die Teilnahme an der Sitzung nicht möglich war.

Deshalb einigten sich Bürgermeister, Ortsbürgermeister und auch die Ratsmitglieder darauf, die Sitzung zunächst ausfallen zu lassen und mit neuem Tagungsort und neuer Einladung einen zweiten Anlauf zu starten.

Das von den Bürgern so sehr ersehnte Diskussionsthema um die Eckerwiesen wird aber auch in der neuen Sitzung keinen großen Platz bekommen können – denn offiziell gibt es das „Problem“ noch gar nicht. „Der Gemeinde Nordharz liegt dazu bislang weder eine Bauvoranfrage noch ein Ersuchen zum Aufstellen eines Bebauungsplanes für den Bereich Eckerwiesen vor. Offiziell wissen wir also von den Plänen überhaupt noch nichts“, sagt Gerald Fröhlich. „Erst wenn das Investitionsvorhaben offiziell beantragt wurde, setzt sich die gesamte Planungs- und Anhörungsmaschinerie in Gang. Dann müssen sowohl Ortschafts- und Gemeinderat darüber befinden und die Bürger können ebenfalls im Zuge der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen mögliche Bedenken äußern“, erläuterte Fröhlich. Für die neu angesetzte Ortschaftsratssitzung, die nun am Dienstag, 6. Juli, ab 19 Uhr im Stapelburger Schützenhaus beginnen soll, wird die Tagesordnung ausgefallenen Zusammenkunft beibehalten.

„Sollte jemand Gesprächsbedarf haben, so kann eine Frage in der Einwohnerfragestunde gestellt werden. Aber ich verweise darauf, dass es eine Fragestunde und keine Diskussionsrunde ist und das Problem um die Eckerwiesen ohnehin nicht beantwortet werden kann, weil es noch nicht offiziell vorliegt und keiner weiß, ob es überhaupt beantragt werden wird“, sagte Fröhlich. Und er betonte, bereits zum ersten Sitzungstermin den Stapelburger Ortsräten vorgeschlagen zu haben, zur Thematik Bebauung Eckerwiesen eine Einwohnerversammlung außerhalb der an rechtliche Vorgaben gebundenen Ratssitzungen zu organisieren. Da könne dann Jedermann seine Meinung darlegen. Aber auch dafür sei es nötig, dass es überhaupt erst einmal eine belastbare Diskussionsgrundlage gibt.

Merten Wittig-Brandt, dessen Internet-Anfragen den Bürgeransturm auslösten, ist selbst für die AfD Mitglied des Stapelburger Ortschaftsrates und Inhaber eines Haus- und Immobilienvertriebs mit Sitz im Ort. Er würde gern das bereits bebaute Eckerwiesen-Areal erweitern. Bei dem von ihm favorisierten Gebiet handele es sich um ein im Nordharzer Flächennutzungsplan ausgewiesenes Baugebiet, sagte er. „Ich habe eine Anzeige geschaltet und wollte damit ausloten, ob sich überhaupt neue Interessenten für eine Erweiterung des jetzigen Gebietes fänden. Im Ergebnis dieser Interessenerhebung sollten dann weitere Schritte folgen“, sagte er. Es habe ihn überrascht, zu welchen Reaktionen dies am Feuerwehr-Gerätehaus führte, so Wittig-Brandt. „Am meisten haben sich Menschen aufgeregt, die selbst vor einigen Jahren auf der gleichen grünen Wiese gebaut haben. Und ich fand es extrem unfair, welchen Anfeindungen und Beleidigungen sich der Bürgermeister und der Ortsbürgermeister ausgesetzt sahen.“ Er hoffe, dass spätere Diskussionen von reiner Sachlichkeit geprägt seien.