Gewissensfrage zum Schierker Winterberg

Wernigerode l „Ich hoffe auf eine konstruktive Diskussion“. Das ist OB Peter Gafferts (parteilos) Bitte an den Stadtrat. Wernigerodes Lokalpolitiker werden sich in den kommenden Wochen noch einmal intensiv mit dem Schierker Winterberg-Projekt befassen. Sie wollen ausloten, wie sie inzwischen zu dem Vorhaben stehen, in das die Stadt Wernigerode und Investor Gerhard Bürger viel Geld hineinstecken wollen und auch schon hineingesteckt haben.

Grund für die anstehende Debatte ist ein Vorstoß der Linke-Fraktion. Inhalt der Vorlage ist die Aufhebung des Beschlusses aus dem Jahr 2013 zur Realisierung des Ganzjahreserlebnisgebietes am Schierker Winterberg. Klingt erst mal theoretisch, hätte aber weitreichende Folgen: Sollte sich eine Mehrheit finden, würde dies den Rückzug der Stadt und den Todesstoß für die Seilbahn am Winterberg bedeuten. Auch wenn LinkeFraktionschef Thomas Schatz sein Ansinnen in der Sitzung des Stadtrats relativierte.

„Ziel ist es nicht, den Daumen zu heben oder zu senken“, so Schatz am Donnerstagabend. „Wir müssen uns die Grundlagen anschauen, unter denen der Beschluss 2013 gefasst wurde.“ Zudem seien die Automatismen des Grundsatzbeschlusses eine Belastung für den Stadthaushalt.

Thomas Schatz sei immer für Überraschungen gut, meldete sich Siegfried Siegel zu Wort. Eine Diskussion hält der SPD-Mann für sinnvoll. Die Konzepte mit ihren vielen Einzelbausteinen seien damals „sehr breit“ aufgestellt gewesen. „Und wir haben uns ein Stück weit verheddert in den Beschlüssen“, so Siegel weiter. „Wir sollten den Ausschüssen Gelegenheit geben, darüber zu beraten, was aus den Konzepten zu streichen ist, was Bestand haben soll und was neu zu entwickeln ist.“ Was die finanziellen Auswirkungen betreffe, sehe er „gewisse finanzielle Risiken“ für die Stadt. Siegel mit Blick auf den Streit um die Planungskosten: „Auch wenn es dazu keine Verträge mit dem Investor gibt, die Grundsätze des ordentlichen Kaufmanns haben auch wir als Stadträte zu verantworten.“

Seit 2013 würde die Stadt erhebliche Ausgaben in dieses Projekt stecken, sagte Sabine Wetzel (Bündnis 90/ Die Grünen). „Wirklich vorangegangen ist es nicht.“ Man sollte darüber nachdenken, ob ein Ganzjahreskonzept auch ohne Beschneiung und ohne Investor funktionieren könnte. Die Fraktionschefin der Grünen regte an, statt eines Berges lieber den Ortskern zu entwickeln, „damit die Leute im Ort bleiben.“ Beispielsweise durch eine Aufwertung des Kurparks. „Vielleicht finden wir einen anderen Ort für das Ganzjahreskonzept, wo wir keine Seilbahn brauchen, wo wir den Winter genießen können, wenn der Winter da ist und nicht Schnee auf einen Berg spritzen müssen.“

Matthias Winkelmann (CDU) sieht die anstehende Diskussion als Chance für die Stadt, „zu gewissen Dingen“ Stellung zu beziehen. Das Projekt befinde sich momentan in einer Sackgasse. Es laufe alles auf ein B-Planverfahren hinaus. „Das soll die Stadt vernünftig erläutern“, forderte der CDU-Fraktionschef.

Man dürfe nicht vergessen, dass die Stadt die Gesamtverantwortung nicht allein trägt, gab OB Gaffert zu bedenken. „Es ist ein Investor mit im Boot.“ Auch wolle er das Land nicht aus der Verantwortung lassen. „Wir haben gemeinsam am Tisch gesessen und zusammen etwas entwickelt.“ Inzwischen hätten er und die beteiligten Mitarbeiter „auch teilweise Kraft“ verloren, „weil die, die entscheiden, sowieso nein sagen“, so Gaffert. „Wir wollten etwas erreichen und keine jahrelange Hängepartie.“

Das Thema und damit auch die Diskussion wurde in die Fachschüsse verwiesen, die für die nächsten Wochen angesetzt sind.