Unfallentschädigung Blankenburg plant Beitritt zu Feuerwehrfonds
Mitglieder freiwilliger Feuerwehren sollen bei Unfällen im Dienst besser abgesichert werden. In Blankenburg stößt die Idee auf Zustimmung.
Blankenburg l Alarm bei der freiwilligen Feuerwehr: Die Kameraden eilen ins Gerätehaus, springen in die Einsatzkleidung und ab geht‘s zum Einsatz. Vor Ort gehen sie für andere schon mal durchs Feuer oder riskieren anderweitig Kopf und Kragen. Auch wenn die moderne Technik und Ausstattung die Gefahr von Unfällen so weit wie möglich minimiert, bleibt das Risiko dafür hoch. Und: Mitunter gehen Wehrleute nach Unfällen im Einsatz leer aus, weil plötzlich eine gesundheitliche Vorerkrankung ins Spiel kommt.
Ein typisches Beispiel könnte der Kamerad sein, der sich im Dienst das Knie verletzt und bei dem bei weiteren Recherchen der Unfallkasse bekannt wird, dass es eine Vorerkrankung am Knie gab. Oder das Mitglied, das im Einsatz zusammenbricht und bei dem sich herausstellt, dass die Kreislaufprobleme keineswegs neu sind.
In Fällen wie diesen, erklärt Iris Petzoldt als Geschäftsführerin der für Sachsen-Anhalt und Thüringen zuständigen Feuerwehr-Unfallkasse Mitte (FUKM), sei eine Leistung bislang an den gesetzlichen Vorgaben gescheitert. Konkret: Der Definition eines Unfalls als plötzliches, zeitlich und örtlich bestimmbares und von außen einwirkendes Ereignis. „Ist kein Unfall gegeben, können wir nicht regulieren“, so die Chefin der Unfallkasse.
Streng genommen muss es nun heißen: „Konnten wir nicht regulieren.“ Denn mit der Novelle des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes hat Sachsen-Anhalt 2018 die Weichen dafür gestellt, dass auch Kameraden mit Vorerkrankungen nun Leistungen bekommen können. Die Lösung findet sich hinter dem etwas sperrigen Begriff „Entschädigungsfonds für nicht unfallbedingte Gesundheitsschäden im Feuerwehrdienst“.
Dahinter verbirgt sich ein bei der FUKM angedockter Fonds, in den Kommunen freiwillig einzahlen, um ihre Wehrmitglieder für genau solche Konstellationen abzusichern. Aktuell ist jener Fonds gerade in Blankenburg Thema. Die Stadträte sollen in ihrer Sitzung am 14. März darüber entscheiden. Nachdem die Mitglieder zweier Ausschüsse nach Angaben von Bürgermeister Heike Breithaupt (CDU) bereits einstimmig grünes Licht gegeben haben, dürfte die Zustimmung im Rat eine Formsache sein.
Wahrscheinlich nicht nur wegen des Ansinnens, sondern auch mit Blick auf die finanziellen Auswirkungen. Die Kommune rechnet mit jährlich 250 Euro, um die Wehrmitglieder entsprechend abzusichern. Der Betrag resultiert aus einer von der FUKM veranschlagten Umlage von 12,50 Euro pro 1000 Einwohner und Jahr.
Zwar kann FUKM-Chefin Petzoldt aktuell – und aus Gründen des Datenschutzes – die im Harzkreis dem Fonds bereits beigetretenen Kommunen nicht benennen. Aber: „90 Prozent aller Gemeinden in Sachsen-Anhalt sind bereits beigetreten oder haben ihren Beitritt angekündigt.“ Die übrigen seien bei der Entscheidungsfindung. Im Harzkreis haben beispielsweise Halberstadt (537,50 Euro Jahresbeitrag) oder die Gemeinde Huy (100 Euro/Jahr) den Beitritt erklärt. „Auch wir sind auf jeden Fall dabei“, kündigt Tobias Kascha für Wernigerode an – jährliche Kosten: 400 Euro.
