Bürger wollen sich wehren

Wolmirstedt l Der Schlosskeller des Bürgerhauses reichte nicht aus. Viele Bürger mussten auf der Treppe verharren oder heimkehren. Mit einem so heftigen Andrang hatten die Mitglieder der Bürgerinitiative „BI 91“ nicht in ihren kühnsten Gedanken gerechnet. Doch sie trafen offenbar einen Nerv. Thomas Spelsberg und seine Mitstreiter wollen sich gegen die Forderung des Herstellungsbeitrages II durch den Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverbandes (WWAZ) wehren.

Die Aussichten auf einen Erfolg scheinen allerdings nicht rosig zu sein. Der von der Bürgerinitiative eingeladene Rechtsanwalt Ulrich Koehler bescheinigte dem WWAZ eine „ordentliche Satzung“ und dass die Bescheide „per se in Ordnung seien“. Die Bürgerinitiative will trotzdem dagegen angehen.

Stefan Heinrichs aus Blätz regte an, eine Musterklage zu führen. In Cröchern hatte es dazu bereits vor Wochen eine ebenso stark besuchte Bürgerversammlung gegeben. Eine Musterklage kann jedoch nur von einer Person eingereicht werden. „Wir suchen weitere Bürger, die diese Klage finanziell unterstützen“, sagt Stefan Heinrichs. Bisher haben sich 50 Bürger bereit erklärt, eine Klage gegen die Forderungen für den Trinkwasserbeitrag zu unterstützen, die Klage gegen den Schmutzwasserbescheid wollen bisher 10 Bürger mitfinanzieren. Bevor die Klage eingereicht wird, soll jedoch geklärt werden, welcher Streitwert überhaupt vorliegt.

Die Bürgerinitiative „BI 91- gegen willkürliche und unsoziale Gebühren“ hatte sich erst vor wenigen Tagen gegründet. Vor allem Mitglieder und Sympathisanten der Partei „Die Linke“ gehören dazu. Sprecher ist Thomas Spelsberg, zum Sprecherrat gehören außerdem Monika Kulas und Thomas Füchtner. Die Bürgerinitiative will künftig eng mit Stefan Heinrichs aus Blätz zusammenarbeiten. „Wir werden klären, ob wir uns der Musterklage anschließen“, sagt Thomas Spelsberg.

Parallel wollen Stefan Heinrichs und die Sprecher der Bürgerinitiative die Politik in die Pflicht nehmen. „Gehen Sie bewusst auf Gemeindevertreter und Bürgermeister zu“, sagte Stefan Heinrichs. Schließlich müssen auch Kommunen für ihre Grundstücke den Herstellungsbeitrag II zahlen. Wolmirstedt beispielsweise weiß bisher von Forderungen in Höhe von rund 434 000 Euro.