Flickenteppich statt kommunales Netz?

Barleben l Mit seinen Ausführungen zum Thema Breitband hat Bürgermeister Frank Nase im Gemeinderat am Donnerstagabend für Unverständnis bei einigen Ratsmitgliedern gesorgt. Die erste Aufregung gab es, weil das Thema nicht im öffentlichen Teil auf der Tagesordnung stand, wie von der Fraktion FWG/ Grüne im Vorfeld beantragt. Stattdessen gab es unter Ausschluss der Öffentlichkeit einen Bericht des Rechtsbeistandes der Gemeinde.

Rückblick: Der Gemeinderat hatte die Verwaltung beauftragt, vom Netzbetreiber des geplanten kommunalen Glasfasernetzes – DNS:Net – einen Nachweis zu fordern, dass ein „wirtschaftlicher Betrieb“ möglich wäre und wollte wissen, welche Cluster dafür gegebenenfalls gebildet werden könnten und ob auch beim Cluster-Ausbau Fördermittel fließen würden. Es handele sich laut Nase um Vertragsangelegenheiten, deshalb seien keine Zuschauer erlaubt. Im öffentlichen Teil hielt der Bürgermeister vorab dennoch einen knapp 30-minütigen Monolog über die aktuellen Bestrebungen zum Breitbandausbau. Die Verhandlungen mit DNS:Net würden noch laufen, es sei noch „nichts Beschließbares erzielt worden“, sagte Nase. Er setze derweil auf die „Selbstregulierung des Marktes“ und sprach von der „Ertüchtigung der vorhandenen Infrastruktur“. Die Erschließung mit Glasfaser sei alternativlos, betonte er. Barleben befinde sich jedoch in einer strategisch guten Situation. Mehrere privatwirtschaftliche Telekommunikationsunternehmen hätten die Absicht, in Barleben ebenfalls Glasfaser zu verlegen und wären dabei, ihre Funktechnik (LTE/ 4G) zu verbessern.

„Das befremdet mich schon. Die privaten Firmen nehmen sich dann die Stücke, die noch halbwegs attraktiv sind und wir bleiben auf dem Rest sitzen. Ein Gesamtkonzept wäre nicht mehr möglich“, sagte Reinhard Lüder (SPD/ Linke). Ein „Rosinenpicken“ würde tatsächlich erfolgen, gab Nase zu. Um auch die dann entstehenden „grauen Flecken“ mit schnellem Internet zu versorgen, stelle der Staat Fördermittel in Aussicht, sagte er.

Edgar Appenrodt (FWG/ Grüne) kritisiert währenddessen nicht nur, dass die Anweisungen des Gemeinderates nicht befolgt worden seien, sondern gibt auch zu bedenken, dass die privaten Unternehmen Glasfaser zur Zeit nicht bis ans Haus verlegen würden. „Der Bürgermeister vergisst zu sagen, dass das ein Vektoringsystem ist“, betont er. Glasfaser würden nur bis zu einem Verteiler gelegt, von dort aus ginge es über Kupferkabel weiter. „Die hohe Übertragungsrate der Glasfaserkabel wäre dann wieder limitiert“, sagte Appenrodt im Volksstimme-Gespräch. Im Gemeinderat hatte den Punkt auch Franz-Ulrich Keindorff (FDP) angesprochen: „Ich kenne keine Firma außer DNS:NET, die Glasfaserkabel bis ans Haus anbietet“, sagte er. Beim privatwirtschaftlichen Ausbau wären die Bürger anschließend zudem an die jeweiligen Netzbetreiber gebunden, gab Appenrodt noch zu bedenken.

Gegenüber der Volksstimme stellte er zudem die Notwendigkeit von 5G-Funktechnik in Frage. „Ein 5G-Netz brauchen wir im normalen Haushalt noch nicht, das ist etwas für die Industrie. Außerdem müssen lauter Antennen aufgestellt werden“, sagte er. Auch bei Funktechnik wäre ein Glasfasernetz die Grundlage.

In einer Pressemitteilung erklärte DNS:NET, ab sofort auf eigene Kosten mit dem Ausbau für das Giganetz in der Gemeinde zu beginnen: „Die Baugenehmigungen für die ersten Ausbaugebiete werden derzeit beantragt, damit so schnell wie möglich mit der Realisierung begonnen werden kann und die Technikstandorte an den Glasfaserring der DNS:NET angeschlossen werden.“ „Wenn die privaten Unternehmen anfangen zu bauen, ist ein flächendeckendes kommunales Netz Geschichte“, sagt Appenrodt. Seine Fraktion beantragte eine Sondersitzung des Gemeinderates mit DNS:NET, Arge und Rechtsbeistand.