Streit um Corona-Zahlen für die Gemeinde

Rogätz/Hillersleben l Darüber, dass die aktuellen Corona-Infektionszahlen für die Verbandsgemeinde nicht mehr auf der Homepage veröffentlicht werden, hat Wolfgang Großmann, Bürgermeister von Rogätz kein Verständnis. Auf der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderates in Hillersleben zeigte er sich empört. „Ich begreife nicht, warum hier sogar noch einen Schritt zurück gegangen wird.“

Dabei hatte sich Wolfgang Großmann vor wenigen Tagen auf der Rogätzer Gemeinderatssitzung eigentlich sogar vorstellen können, noch detailiertere Informationen zu bekommen. „Ich hätte mir Zahlen aus dem Gesundheitsamt gewünscht, die bis auf die Ortschaften heruntergebrochen sind“, sagte Wolfgang Großmann. Damit hätten auch die Bewohner der kleineren Ortschaften ein klareres Bild vom Ausmaß der Pandemie vor Ort.

Nur wenige Tage später war auf der Internetseite der Verbandsgemeinde dann zu lesen: „Ab sofort können keine Auflistungen der COVID 19 - Fälle in der Verbandsgemeinde auf unserer Homepage dargestellt werden, da das Gesundheitsamt des Landkreises Börde diese ab sofort nicht mehr im Detail zur Veröffentlichung zur Verfügung stellt. Wir danken für Ihr Verständnis.“

Nein, Verständnis habe er für diesen Schritt nicht, so der Rogätzer Bürgermeister. „Eine solche Informationspolitik spielt Verschwörungstheoretikern und Corona-Leugnern noch in die Karten.“ Wenn hingegen die Bewohner ein genaueres Bild über die Pandemie-Entwicklung in der eigenen Ortschaft bekommen würden, wäre sicherlich mancher noch etwas vorsichtiger.

Verbandsgemeindebürgermeister Thomas Schmette erklärte dazu, dass er zwar noch immer die Infektionszahlen aus der Verbandsgemeinde vom Gesundheitsamt zur Verfügung gestellt bekomme, die jedoch nicht für eine Veröffentlichen freigegeben seien. „Seit Neuestem steht auf den Informationen aus dem Gesundheitsamt mit roten Buchstaben die klare Anweisung, dass diese Informationen ausschließlich für den internen Gebrauch bestimmt sind.“ Somit sei ihm eine Veröffentlichung untersagt, so Schmette.

Bei seiner Recherche im Internet habe er zudem entdeckt, dass die Verbandsgemeinde Elbe-Heide bei der Veröffentlichung ihrer Zahlen im Internet ziemlich alleine dastehe. „Keine andere Gemeinde hat die aktuellen Zahlen auf die Homepage gestellt.

An eine Diskussion im Kreistag über dieses Thema könne sich Thomas Schmette noch erinnern. „Schon vor einigen Wochen gab es die Anfrage, ob die Infektionszahlen weiter aufgesplittet werden könnten.“ Doch das sei vom Landrat des Landkreises Börde abgelehnt worden.

Wie der Pressesprecher des Landkreises erklärte, werde sich an dieser Situation in naher Zukunft auch nichts ändern. Nur die aktuellen Infektionszahlen aus dem Landkreis für eine Veröffentlichung herauszugeben, sei eine Vorgabe des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration. „Dabei geht es vordergründig um datenschutzrechtliche Belange“, so Uwe Baumgart.

Aktuell seien enorme Kraftanstrengungen nötig, um die neuinfizierten Personen über die Quarantänemaßnahmen zu informieren und die Ansteckungskette nachzuverfolgen. „Das hat oberste Priorität“, so Uwe Baumgart, der gleichzeitig Mitarbeiter im Pandemie-Krisenstab des Landkreises ist.