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Corona-Lage Der Landkreis informiert täglich

Landrat Uwe Schulze nimmt Stellung zu Vorwürfen der mangelhaften Informationspolitik. Und zur Corona-Lage in Anhalt-Bitterfeld und Zerbst.

08.02.2021, 23:01

Volksstimme: Die Infektionszahlen und der Sieben-Tage-Inzidenzwert sind leicht rückläufig. Sind das erkennbare Auswirkungen des aktuellen Lockdowns und welche Maßnahmen erwiesen sich als wirksam, welche verpuffen, welche würden Sie sich wünschen?
Uwe Schulze: Zunächst einmal bin ich froh, dass der Inzidenzwert zwar langsam, aber stetig, sinkt. Dennoch ist er noch immer hoch. Deshalb müssen wir weiter achtsam sein und uns strikt an die auferlegten Regeln im Umgang miteinander halten. Die wirksamsten Maßnahmen sind nach wie vor das Einhalten der Kontaktbeschränkungen sowie der Abstands- und Hygieneregeln. Wünschen würde ich mir, dass wir bald wieder normal leben können und es alsbald wieder möglich ist, dass unsere Jüngsten wieder uneingeschränkt in Kita und Schule gehen können.

Trotz leicht rückläufiger Zahlen ist das Infektionsgeschehen im Landkreis relativ hoch. Anhalt-Bitterfeld ist unter den zehn Landkreisen mit den höchsten Sieben-Tage-Inzidenzwerten – deutschlandweit. Gehen die Ordnungsbehörden möglicherweise nicht konsequent genug gegen Verstöße vor? Liegt es daran, dass der Landkreis eine schlechte Informationspolitik verfolgt? Möglicherweise haben immer noch nicht genug Menschen im Kreis den Ernst der Lage verstanden.
Der Landkreis verfolgt keine schlechte Informationspolitik. Wir informieren täglich nach bestem Wissen und Gewissen umfassend über alle uns zur Verfügung stehenden Instrumente. Natürlich haben viele Menschen Fragen zu Details und zu Problemen, die für sie persönlich wichtig sind, sei es zum Reisen, zum Impfen oder zum Schul- oder Kitabesuch. Dafür haben wir seit Beginn der Pandemie mit hohem Personalaufwand eine Corona-Hotline eingerichtet, die auch am Wochende für unsere Bürgerinnen und Bürger für Auskünfte zur Verfügung steht. Und natürlich ahnden die Ordnungsbehörden auch Verstöße. Die Lage bleibt jedoch ernst. Das Virus ist hartnäckig. Deshalb müssen auch wir hartnäckig bleiben.

In welchem Umfang sind Kindertagesstätten an der Ausbreitung des Virus in unserem Landkreis beteiligt und was wird zur Vermeidung von Infektionsketten und zum Schutz der Mitarbeiter getan?
Das Virus kennt keine geografischen und institutionellen Grenzen. So gab und gibt es auch in Kitas Infektionen. Jede Kita, auch im Notbetrieb, hat ein Konzept, um das Infektionsrisiko soweit wie möglich zu reduzieren. Das wird von den Einrichtungen auch gut umgesetzt. Dafür meinen herzlichen Dank. Trotzdem kann es zu Infektionen kommen. Dann reagieren wir schnell, zum Beispiel mit Quarantäneverfügungen, Testungen und weiteren, der jeweiligen Situation angepassten Maßnahmen.

Welche Angebote macht der Landkreis den alten Menschen zur Unterstützung der Terminfindung und der Anfahrt zum Impfzentrum? Kommen die Außenstellen in Zerbst und Köthen?
Leider können wir als Landkreis derzeit keine derartigen individuellen Angebote unterbreiten. Der Impfstoff, den wir erhalten, reicht nicht aus, um alle Impfwilligen der höchsten Priorität sofort und an jedem Ort zu impfen. Mit Vorrang impfen wir daher mit mobilen Impfteams in Pflegeheimen, denn dort ist das Risiko einer Infektion besonders hoch, wie einige Beispiele dies auch leider belegen. Und wir müssen auch an das Personal in unseren Krankenhäusern, den Intensivstationen, den Notaufnahmen oder des Rettungsdientes denken. Natürlich denken und planen wir auch für die Zukunft. In Abstimmung mit den Städten und Gemeinden werden wir sowohl mit mobilen Impfteams als auch mit stationären Impfstellen Impfangebote vor Ort unterbreiten. Alles hängt jedoch von der Menge des zur Verfügung stehenden Impfstoffes ab. Wir wollen das so früh wie möglich starten. Aus gegenwärtiger Sicht ist ein Start vor Ort vor April jedoch eher unwahrscheinlich, leider.

Im Landkreis Nordwestmecklenburg gibt es seit Mittwoch ein Pilotprojet, bei dem auch in einigen Arztpraxen geimpft wird – auch eine mögliche Variante für Anhalt-Bitterfeld?
Das ist auch für mich die praktikabelste und normale Variante. Wenn ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht, sollte dies schnellstmöglich umgesetzt werden.

Der Landkreis ist Träger der Sekundarschulen und Gymnasien. Welche Maßnahmen sind durchgeführt worden, um das Infektionsgeschehen an den Schulen zu bekämpfen?
Ob und wie Unterricht stattfindet, entscheidet das jeweilige Bundesland. Gegenwärtig gibt es nur einen sparsamen Schulbetrieb. Ab 1. März, so es Bund und Länder beschließen, soll in Abhängigkeit des Sieben-Tages-Inzidenzwertes wieder Präsenzunterricht oder eingeschränkter Regelbetrieb stattfinden. Ähnlich wie bei den Kitas besitzt jede Schule ein entsprechendes Konzept, was Hygiene und Abstand betrifft. Hinzu kommen weitere Maßnahmen wie zum Beispiel feste Lerngruppen und/oder Unterricht nur durch den Klassenlehrer, soweit dies je nach Schulform möglich ist. Auschlaggebend ist auch hier, zu enge Kontakte, so weit es geht, zu minimieren.

Nach Plänen der Landesregierung sollen die Schulen ab 1. März gestaffelt wieder geöffnet werden. Danach sollen die Schulen in den Landkreisen geschlossen bleiben, deren Inzidenzwerte über 200 liegen. Was sagen Sie dazu?
Die hoffentlich alsbaldige weitestgehende Öffnung von Kitas und Schulen ist auch für mich eine Herzensangelegenheit. Allerdings liegt das nicht in der Macht der Landkreise. Ich hoffe sehr, und die Entwicklung der Zahlen scheinen bei aller Vorsicht in diese Richtung zu gehen, dass unser Landkreis dann nicht mehr derartig hohe Inzidenzwerte ausweist.

Gibt es einen Plan für den Schülerverkehr bei Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts?
Die hoffentlich alsbaldige weitestgehende Öffnung von Kitas und Schulen ist auch für mich eine Herzensangelegenheit. Allerdings liegt das nicht in der Macht der Landkreise. Ich hoffe sehr, und die Entwicklung der Zahlen scheinen bei aller Vorsicht in diese Richtung zu gehen, dass unser Landkreis dann nicht mehr derartig hohe Inzidenzwerte ausweist.

In der Bevölkerung gibt es ein stark zunehmendes Unverständnis über die sparsame Kommunikation des Landkreises, auch bezüglich konkreter Zahlen aus den Städten und Einheitsgemeinden. Es gab kaum persönliche Statements auf die hohen Inzidenz-Werte – zumindest nicht von den politischen Verantwortungsträgern, wie Ihnen als Landrat oder Ihrem Stellvertreter. Wieso wenden Sie sich nicht öfter an die Bürger, um zu informieren, zu erklären – um für Mithilfe und Unterstützung bei der Pandemiebekämpfung zu werben?
Noch einmal. Der Landkreis informiert täglich, auch in den sozialen Medien, über das Corona-Geschehen im Landkreis. Dazu zählen auch die Zahlen in den Städten und Gemeinden. Von einer sparsamen Kommunikation möchte ich daher nicht reden. Richtig ist, dass in letzter Zeit aufgrund der sehr hohen Fallzahlen, der Flut von Daten und Zahlen sowie der Vielzahl der beteiligten Akteure und der daraus resultierenden schwierigen Recherche und Nachverfolgung bestimmte Daten nicht taggenau ermittelt werden konnten. Durch eine weitere Aufstockung des Personals, das im Übrigen zu Lasten anderer wichtiger Aufgaben der Landkreisverwaltung geht, konnten wir diese Problematik teilweise abstellen. In Kürze ist auch die neu entwickelte Software, die speziell für den öffentlichen Gesundheitsdienst entwickelt worden ist, in Anhalt-Bitterfeld einsatzbereit. Im Übrigen sind wir dann der zweite Landkreis in Sachsen-Anhalt, der damit arbeiten wird. Das erleichtert unter anderem auch die statistische Erfassung und Darstellung.

Lassen Sie mich abschließend noch eines sagen. Wir haben im Verlauf der Pandemie in einer Vielzahl von schriftlichen und mündlichen Verlautbarungen informiert und auch erklärt. In Presseinformationen, in Beantwortung von Presseanfragen, in Videobotschaften und in Pressekonferenzen, ebenso auf unseren Internetseiten. Wenn das von einigen oder vielen nicht so wahrgenommen wird, tut mir das leid. Natürlich können auch wir uns verbessern. Insgesamt habe ich aber schon den Eindruck, dass die meisten Menschen aus Anhalt-Bitterfeld den Ernst der Lage erkannt haben und sich an die Einschränkungen halten und uns auch, zum Beispiel bei der Kontaktverfolgung, unterstützen. Dafür möchte ich mich recht herzlich bedanken.