Fuhrpark muss verjüngt werden

Zerbst l Für die Jütrichauer Ortswehr sollte 2021 ein modernes Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug – ein HLF 10 – angeschafft werden. Das alte, Baujahr 1996, ist in die Jahre gekommen. Festgeschrieben ist das im aktuellen Brandschutzbedarfsplan, die Stadt hatte Geld eingeplant und Fördermittel für die Kofinanzierung beantragt. Insgesamt 290.000 Euro waren dafür im Investitionsplan für 2021 veranschlagt, 145.000 Euro sollten als Zuweisungen vom Land fließen.

Doch der Förderantrag wurde vom Innenministerium in Magdeburg abgelehnt, ebenso wie ein weiterer Förderantrag für ein neues Tanklöschfahrzeug (TLF) für die Ortswehr Reuden. Das TLF sollte schon im vergangenen Jahr angeschafft werden. Im Haushaltsplan für 2020 waren dafür 300.000 Euro kalkuliert – die Hälfte, also rund 150.000 Euro, sollte als Zuschuss fließen.

Zumindest für Jütrichau gibt es nun eine gute Nachricht: Im zweiten Anlauf ist der Förderantrag jetzt positiv beschieden worden. Das neue Fahrzeug kommt, allerdings erst 2022. „Der positive Fördermittelbescheid vom Dezember war eine super Nachricht zum Ende des Jahres, denn damit können wir unsere Planung für die Neubeschaffung von Einsatzfahrzeugen in den nächsten Jahren umsetzen“, sagt Stadtwehrleiter Denis Barycza.

Die beantragte Förderung von 145.000 Euro für das HLF-10 für die Jütrichauer Ortsfeuerwehr war wirklich das sprichwörtliche Zünglein an der Waage. „Wäre die Förderung erneut abgelehnt worden, hätten wir unsere gesamte Planung bis 2025 zur Fahrzeugbeschaffung umschmeißen müssen“, so Barycza.

In der Einheitsgemeinde Zerbst erreichen in den nächsten zehn Jahren 20 Einsatzfahrzeuge ihre festgelegte Nutzungsdauer, die über kurz oder lang durch neue ersetzt werden müssen. „Dies ist für eine Einheitsgemeinde mit 19 Ortsfeuerwehren an 27 Standorten und insgesamt 44 Einsatzfahrzeugen eine echte Mammutaufgabe. Da zählt am Ende jeder Förder-Euro“, betont Barycza.

Auch in der Zerbster Stadtverwaltung ist man erleichtert, dass die Förderung nun im zweiten Anlauf positiv beschieden wurde. „Die Gesamtkosten für das neue HLF 10 in Jütrichau werden sich auf etwa 350.000 Euro belaufen, davon rund 200.000 Euro Eigenmittel der Stadt. Die Lieferung des Fahrzeuges soll im Jahr 2022 sein“, sagt Thomas Sanftenberg, Sachgebietsleiter Brandschutz im Zerbster Rathaus.

Gegen den Ablehnungsbescheid, was das Fahrzeug für die Ortswehr Reuden betrifft, klagt die Stadt, da nach Ansicht der Stadt für die Ablehnung falsche Einsatzzahlen herangezogen wurden. „Hier haben wir nun die Klagebegründung beim Verwaltungsgericht eingereicht“, erklärt Sanftenberg.

Außerdem sei am Montag durch den Hauptausschuss der Auftrag zur Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges mit Wassertank (TSF-W) für die Ortswehr Nedlitz beschlossen worden. „Hier werden jedoch Haushaltsmittel des Jahres 2020 genutzt. Die Gesamtkosten, die allein von der Stadt getragen werden, belaufen sich bei diesem Fahrzeug auf zirka 150.000 Euro. Die Lieferung soll Ende dieses Jahres erfolgen“, erklärt Sanftenberg.

Auch die Reudener Wehr müsse nicht mehr länger auf ihr neues Einsatzfahrzeug warten. „Abgesehen von der Klage soll in diesem Jahr das entsprechende Tanklöschfahrzeug für die Reudener Kameraden beschafft werden. Dafür sind Mittel in Höhe von 225.000 Euro eingestellt“, so der Sachgebietsleiter.

Außerdem sei für die Ortsfeuerwehr Zerbst ein neues TLF bestellt, das im Juni ausgeliefert werden soll. „Auch für dieses Fahrzeug haben wir einen ablehnenden Förderbescheid erhalten. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 320.000 Euro, die die Stadt mit Mitteln aus den Jahren 2019 und 2020 ebenfalls allein trägt“, betont Sanftenberg.

Gemäß der Brandschutzbedarfsplanung seien dann 2023 die Beschaffung eines TSF-W für den Standort Bornum und 2024 ein weiteres TSF-W für den Standort Mühlsdorf sowie 2024 ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF) für den Standort Zernitz vorgesehen.

„Die Mittel für diese Fahrzeuge sind Bestandteil des Finanzplanes der Stadt. Fördermittel sind hier erst einmal nicht geplant, da für die Fahrzeugart TSF-W derzeit keine Förderung durch das Land erfolgt und für den MLF eine möglich Förderung noch geprüft werden muss“, erläutert Sanftenberg.

Die Liste ließe sich noch ein ganzes Stück weit fortsetzen, wie der Stadtwehrleiter ergänzend betont. „So sind zwischen 2025 und 2030 weitere sieben TSF-W unter anderem für die Standorte Schora, Grimme, Gödnitz, Buhlendorf und Leps zu beschaffen“, zählt Barycza auf. Wenn alles klappt, solle im Jahr 2025 auch eine neue Drehleiter für die Ortsfeuerwehr Zerbst angeschafft werden. „Das funktioniert allerdings nur, wenn es dafür eine Förderung seitens des Landes gibt. Die Drehleiter wird in der gesamten Einheitsgemeinde bei Bränden und Hilfeleistungen benötigt und eingesetzt. Kosten: ab 750.000 Euro“, so der Stadtwehrleiter.

Doch nur mit der Beschaffung neuer Fahrzeuge ist es nicht getan. Außerdem seien im Haushalt 2021 und 2022 Mittel für die Ausstattung der Gerätehäuser (30.000 Euro), einen neuen Rettungssatz für Lindau (22.500 Euro), zwei Tragkraftspritzen (25.000 Euro) und Wärmebildkameras (12.500 Euro) sowie für die Umstellung der Einsatzbekleidung (130.000 Euro) eingestellt, zählt Thomas Sanftenberg auf.

„Die Zahlen machen deutlich, dass der Brandschutz und damit die notwendige moderne Ausstattung unserer Feuerwehren einen sehr hohen Stellenwert einnehmen. Dazu gehören große Anstrengungen, die Löschwasserversorgung in den Ortsteilen zu verbessern“, betont Bürgermeister Andreas Dittmann (SPD).

Nach Angaben des zuständigen Innenministeriums in Magdeburg stehen nach derzeitigem Stand für die Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt in diesem Jahr rund 8,23 Millionen Euro an Fördermitteln für die Beschaffung neuer Einsatzfahrzeuge zur Verfügung. „Im Jahr 2022 sind es 7,4 Millionen Euro. Weitere Mittel sind im Landeshaushalt bislang nur als Verpflichtungsermächtigungen eingestellt und bedürfen zunächst der Freigabe“, schreibt Ministeriumssprecher Danilo Weiser auf Nachfrage.

Ginge es nach dem Stadtwehrleiter, müsste die Förderung ausgeweitet werden. „Die von Danilo Weiser genannten Beträge sind lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein. Wir brauchen dringend Förderprogramme auch für kleinere Fahrzeuge, nicht nur beispielsweise für HLF oder Drehleitern“, fordert Barycza.