Kreistag Eigenbetrieb soll aufgelöst werden
Die Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld soll zukünftig in die Landkreisverwaltung eingegliedert werden.
Köthen/Zerbst l Die Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld soll ab 2019 nicht mehr als Eigenbetrieb fortbestehen. Stattdessen ist vorgesehen, sie dem Amt für Hochbau, Tiefbau und Gebäudemanagement des Landkreises zuzuordnen. Begründet wird dieser Schritt zum einen mit Kosteneinsparungen. Zum anderen werde der Verwaltungsaufwand verringert, was ein schnelleres Agieren ermögliche. So zumindest steht es in der Beschlussvorlage, mit der sich der Kreistag auf seiner morgigen Sitzung öffentlich befassen wird.
Den Anstoß, über die Organisationsstruktur des Eigenbetriebes nachzudenken, bildete das Ausscheiden der Betriebsleiterin und des Straßenmeisters im nächsten Jahr. Das Fazit dieser Betrachtung der Entwicklung der Kreisstraßenmeisterei lautete: Der im Jahr 1995 verfolgte Zweck der Eigenbetriebsgründung sei nicht mehr maßgeblich für eine Aufrechterhaltung dieser Betriebsform.
Ursprünglicher Zweck des im damals noch bestehenden Landkreis Anhalt-Zerbst gegründeten Eigenbetriebes war es, mit der Einführung der doppelten Buchführung eine größere Übersichtlichkeit und ein besseres unternehmerisches Handeln zu gewährleisten.
Nach der 2007 erfolgten Kreisgebietsreform blieben die einzelnen Kreisstraßenmeistereien zunächst nebeneinander bestehen. Erst 2010 wurden die Standorte Köthen und Bitterfeld-Wolfen der Kreisstraßenmeisterei Zerbst zugeordnet. „Die Bündelung sollte vor allem zu einer optimierten Bewirtschaftung, einer eigenständigen Wirtschaftsführung und zu Kostentransparenz führen“, heißt es in der Beschlussvorlage.
Mit dem Zusammenschluss verlängerte sich das Kreisstraßennetz des Eigenbetriebes von rund 117 auf gut 418 Kilometer. Gleichzeitig erhöhte sich die Anzahl der Stellen durch den Wechsel des notwendigen Personals aus der Kernverwaltung von 9,75 auf 31,75.
Bis 2018 verringerte sich der Personalbestand um rund 19 Prozent auf 25,75 Stellen. Aktuell sind 22 Straßenwärter in der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld beschäftigt, wie die Betriebsleiterin Ute Petzoldt erläutert. Hinzu kommen vier Mitarbeiter in der Verwaltung – inklusive dem Straßenmeister und der Betriebsleiterin. Zukünftig sind die Beschäftigten dann beim Landkreis angestellt.
Ihre Aufgaben bleiben die gleichen wie bisher. „Wir sorgen dafür, dass die Kreisstraßen gefahrlos befahren werden können“, formuliert es Ute Petzoldt. Das umfasst Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten wie das Verfüllen von Fugen oder das Ausbessern der Asphaltschicht. Aber auch das Reinigen von Brücken und Straßenleitpfosten gehört neben der Grünpflege wie beispielsweise die Mahd der Bankette, die Baumpflege oder auch das Fällen von Bäumen dazu. Nicht zu vergessen ist der Winterdienst auf den Kreisstraßen.
Im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets konnten immer wieder mal größere Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden. Als Beispiel nennt Ute Petzoldt die Sanierung der Kreisstraße 1258 zwischen Steckby und Kermen, deren zweiter Bauabschnitt im Sommer realisiert wurde.
Darin spiegelt sich die positive Wirtschaftsbilanz des Eigenbetriebes wider. So konnte jener 2017 einen Überschuss von knapp 25.000 Euro erzielen. Das geht aus dem aktuellen Jahresabschluss hervor. Mit dessen Prüfung wurde eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beauftragt, was Geld kostet. Diese Ausgaben fallen mit der Auflösung des Eigenbetriebes genauso weg wie die Ausgaben für die Steuerberatung, was als weiterer Vorteil durch die Eingliederung der Kreisstraßenmeisterei in die Landkreisverwaltung aufgelistet wird.
Insgesamt wurde eine jährliche Einsparung von rund 170.000 Euro ermittelt, die die Umstrukturierung mit sich bringen soll. „Dadurch besteht die Möglichkeit, die freien Mittel für Erhaltungsmaßnahmen zu nutzen“, heißt es im Beschluss.
Mitverantwortlich für die Einsparungen ist die Reduzierung von Stellen. So fällt die Stelle der Betriebsleiterin weg, wenn Ute Petzoldt zum 1. Juli 2019 in den Ruhestand wechselt. Bis dahin soll sie sich um die Abwicklung des Eigenbetriebes kümmern.
Der Kreistag kommt morgen um 18 Uhr in der Landkreisverwaltung in Köthen zur Sitzung zusammen.
