Polizei strukturiert sich neu

Zerbst/Köthen l „In der neuen Struktur wird es – wie auch gegenwärtig – in jedem Landkreis und den drei kreisfreien Städten je ein Polizeirevier geben“, sagt Stefan Brodtrück, stellvertretender Pressesprecher im Magdeburger Innenministerium. Das Polizeirevier Anhalt-Bitterfeld mit Sitz in Köthen bleibe bestehen. Auch an den bisherigen Standorten der nachgeordneten Revierkommissariate Zerbst und Bitterfeld-Wolfen werde sich nichts ändern.

„Ab Januar 2019 wird das Polizeirevier Anhalt-Bitterfeld der Polizeiinspektion Dessau-Roßlau angegliedert, die in der neuen Struktur an die Stelle der dann nicht mehr existenten Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost tritt“, erläutert Brodtrück. Die Veränderungen für die Polizeireviere betreffen insbesondere die innere Struktur der Revierkriminaldienste und sollen schrittweise bis 2020 umgesetzt werden.

„So wird es beispielsweise Änderungen in der Zuständigkeit bei der Bearbeitung von Verkehrsunfällen mit schwersten Folgen – wie Tote und Schwerstverletzte – geben. Perspektivisch ist geplant, dass diese Unfälle grundsätzlich nicht mehr von den Polizeirevieren, sondern von den neu zu schaffenden Zentralen Verkehrs- und Autobahndiensten der Flächen-Polizeiinspektionen aufgenommen und bearbeitet werden“, erklärt der Pressesprecher.

Für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld bedeute dies, dass das Polizeirevier, seine Revierkommissariate sowie auch die Regionalbereichsbeamten nach wie vor Bestandteil der Struktur sind.

Auch das Personal soll schrittweise aufgestockt werden. Mit Stand vom 1. Oktober seien im Polizeirevier Anhalt-Bitterfeld, dessen örtlicher Zuständigkeitsbereich deckungsgleich mit dem des Landkreises ist, 222 Polizeivollzugsbeamte eingesetzt. Brodtrück: „Das Revierkommissariat Zerbst verfügt derzeit über 17 Polizeivollzugsbeamte. Nach derzeitigen Planungen werden dem Polizeirevier Anhalt-Bitterfeld künftig 230 Dienstposten für Polizeivollzugsbeamte zur Verfügung gestellt. Für den Einsatz im Revierkommissariat Zerbst sind statt bisher 17 dann 22 Polizeivollzugsbeamte vorgesehen.“

Neben den jeweiligen Funkstreifenwagenbesatzungen stünden in den Revierkommissariaten auch die bedarfsbezogen-einsetzbaren Beamten des Revierkriminaldienstes und die jederzeit ansprechbaren Regionalbereichsbeamten (RBB) sowie Unterstützungskräfte wie der zentrale Einsatzdienst oder die Landesbereitschaftspolizei zur Gewährleistung der Sicherheit zur Verfügung.

Die Personalverteilung erfolge nach den jeweiligen belastungsorientierten und funktionellen Bedarfen für die einzelnen polizeilichen Organisationseinheiten und könne sich somit künftig auch noch verändern. „Die Personalaufstockung wird bis zum Anfang des Jahres 2021 erfolgen“, sagt Stefan Brodtrück.

Wo gibt es überall Regionalbereichsbeamte und für welche Bereiche sind sie zuständig? Brodtrück: „Derzeit sind in den zehn Einheitsgemeinden des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Regionalbereichsbeamte eingesetzt. In der neuen Struktur wird es hinsichtlich der Standorte und der Anzahl – mindestens zwei RBB pro Einheitsgemeinde – keine Veränderungen geben.“

„Im Land sind derzeit etwa 5650 Polizeibeamte im aktiven Dienst. Zielzahl der Polizeistrukturreform soll in 2021 eine Anzahl von mindestens 6400 aktiven Polizeivollzugsbeamten (PVB) sein“, sagt Uwe Bachmann, Vorsitzender der Polizeigewerkschaft in Sachsen-Anhalt.

Es sei wichtig zu betonen, dass politische Entscheidungen nunmehr dazu beigetragen haben, dass die lange von der Gewerkschaft geforderte Personalaufstockung in der Polizei, endlich Umsetzung findet.

„600 Polizeianwärter werden im Laufe des Jahres 2019 übernommen. Im Gegenzug werden aber auch 260 Altersabgänge im Land zu verzeichnen sein. Das Land muss nunmehr gewichten, wo die dringendsten Bedarfe gesehen werden“, betont der Gewerkschafter. Hier sei es notwendig, über alle Dienstbereiche im Land zu schauen und die Bereiche möglichst gleichmäßig zu berücksichtigen.

„Dennoch ist die Polizeistrukturreform in der Gesamtheit von der Gewerkschaft mitgetragen worden, weil sie durchaus die Chance bietet, eine moderne Polizei auf den Weg zu bringen“, betont Uwe Bachmann. Dazu gehöre auch die Einrichtung eines zukünftigen Verkehrs- und Autobahndienstes (ZVAD) in den zukünftigen Polizeiinspektionen.

„Auch in Dessau wird es einen solchen ZVAD geben, in dem Verkehrsangelegenheiten gebündelt werden. Damit dürfte ein Synergieeffekt eintreten, wonach in einem Bereich Aufgaben wie Unfallaufnahme- und Bearbeitung der Kategorien Unfälle mit Getöteten und Schwerverletzten, die Verkehrsüberwachung sowie der Ermittlungs- und Fahndungsdienst Eingang finden werden“, so Bachmann.