Stadtrat 778 Beschlüsse in fünf Jahren
Der neue Stadtrat ist gewählt und kommt voraussichtlich am 3. Juli zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Zerbst l Die Erhöhung der Kita-, Friedhof- und Parkgebühren, die Anhebung der Hundesteuer oder die Beteiligung von Vereinen an den Betriebskosten der Sportstätten – unter den mehreren hundert Stadtratsbeschlüssen der letzten fünf Jahre sind auch jene, die nicht unbedingt Jubel bei den Bürgern der Einheitsgemeinde hervorgerufen haben. Doch in Zeiten klammer Stadtkassen und der Haushaltskonsolidierung sind solche Beschlüsse wohl nötig und unvermeidbar.
Am 26. Mai haben die Zerbster ihren neuen Stadtrat gewählt. Dieser tritt voraussichtlich am 3. Juli zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der richtige Moment also, um einmal auf die letzten fünf Jahre zurückzublicken und die Arbeit des scheidenden Stadtrates ein wenig unter die Lupe zu nehmen.
In der ersten Sitzung am 2. Juli 2014 wurden Wilfried Bustro (CDU) vom Stadtrat zum Vorsitzenden, Elard Schmidt (Freie Fraktion Zerbst, FFZ) und Margitta Schildt (Linke), später Sebastion Siebert (SPD) und Margitta Schildt (Linke) zu seinen Stellvertretern gewählt. Anwesend waren neben Bürgermeister Andreas Dittmann (SPD) 31 von 36 Stadträten.
Insgesamt hat der Stadtrat in 60 Monaten 778 Beschlüsse gefasst. Das sind etwa 13 Beschlüsse jeden Monat. „Manchmal waren viele Sitzungen und Diskussionen nötig, um einen Beschluss zu fassen. Dennoch wurde immer ein gemeinsamer Konsens zwischen dem Stadtrat und der Verwaltung gefunden“, blickt der Stadtratsvorsitzende Wilfried Bustro zurück.
Knapp die Hälfte der gefassten Beschlüsse, 48 Prozent, betrafen das Bauwesen oder Liegenschaften. Gut ein Viertel, 27 Prozent, betraf Satzungen, Jahresrechnungen, Verordnungen und Richtlinien. 20 Prozent der Stadtratsbeschlüsse betrafen die Bereiche Finanzen, Vergaben, Beteiligungen oder Zuschüsse und 5 Prozent Personalwesen und Wahlen.
„Die Ratssitzungen waren im Übrigen immer überdurchschnittlich gut besucht“, betont Bustro. Zwischen 84 und 90 Prozent der gewählten Stadträte seien bei den Sitzungen anwesend gewesen. Insgesamt kamen die Räte zu 260 Sitzungen zusammen – inklusive Ausschusssitzungen.
Der Stadtrat tagte in den fünf Jahren 58 Mal, der Haupt- und Finanzausschuss 67 Mal, 61 Mal der Bau- und Stadtentwicklungsausschuss, 49 Mal der Sozial-, Kultur- und Sportausschuss, der Rechnungsprüfungsausschuss 22 Mal und der Zeitweilige Ausschuss Schloss Zerbst drei Mal. In den 24 Ortschaftsräten wurden in der vergangenen Legislatur 411 Sitzungen durchgeführt.
In diesem Zusammenhang verweist Bustro noch einmal auf die ehrenamtliche Tätigkeit der einzelnen Stadt- und Ortschaftsratsmitglieder. „Die aktive Ausübung unserer Mandate als Stadträte oder Ortschaftsratsmitglieder sorgt für mehr Bürgernähe und gibt den Bürgern die Möglichkeit zur Einflussnahme“, erklärt der Stadtratsvorsitzende. Bustro: „Wir als Stadträte würden uns freuen, wenn noch mehr Bürger die Einwohnerfragestunden in den Stadtrats- und Ausschusssitzungen nutzen würden, um ihre Probleme vorzubringen und so auch Einfluss zu nehmen.“
Bustro wünscht sich auch für den neuen Stadtrat sachbezogene Diskussionen und eine konstruktive Zusammenarbeit der Fraktionen. „Ich hoffe, wir werden im Sinne der Einheitsgemeinde und seiner Bürger auch in Zukunft zu Konsensentscheidungen kommen“, blickt Wilfried Bustro auf die kommende fünfährige Wahlperiode. „Es sollte immer in erster Linie um die Sache gehen, nicht um persönliche oder parteipolitische Befindlichkeiten“, betont Bustro.
