Der Auswärtige Dienst Europas will erst noch einer werden

Von Steffen Honig

Es gehört zu den Merkwürdigkeiten der Europäischen Union, um eine Entscheidung zu ringen, sie irgendwann zu treffen, diese zu loben und anschließend möglichst in die Ablage zu tun. So beim Lissabon-Vertrag, über den jahrelang gestritten wurde – besonders heftig bei der Position eines europäischen Außenministers. Als Kompromiss kam ein "Hoher Verteter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik" heraus.

Für das Amt nominiert wurde im Herbst 2009 schließlich die Britin Catherine Margaret Ashton, 1999 zur Baroness Ashton of Upholland erhoben und bislang EU-Handelskommissarin. Im Februar dieses Jahres bestätigte das Europäische Parlament die Berufung der Labour-Politikerin.

Frau Ashton, bisher kaum öffentlich in Erscheinung getreten, düst seither um die Welt oder gibt von Brüssel aus Statements ab. Nun ist es nicht so, dass das niemanden interessieren würde. Doch sind Ausstrahlung und Einfluss Ashtons eher begrenzt.

Das liegt nicht an der farblosen Britin allein, denn der versprochene Apparat, ein europäisches Außenministerium voller Beamter, das der 54-jährigen Chefin zuarbeitet, muss erst geschaffen werden. Nur eine kleine Mannschaft stand der Hohen Vertreterin zur Seite.

Anfang dieses Monats wurde nach mühsamen Abstimmungen im Europäischem Rat und EU-Parlament dann endlich verkündet, dass "eine Reihe hochrangiger Beamter" die Arbeit im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) aufgenommen habe. Der neue Dienst soll zunächst 5400 Mitarbeiter haben. Zwei Drittel davon kommen aus EU-Kommission und -Rat, ein Drittel aus den 27 Mitgliedsländern. Die Rekrutierung des Gros der Diplomaten aus EU-Gremien soll auch den Vorwurf entkräften, mit dem Außenamt werde die Brüsseler Bürokratie nur weiter aufgeblasen. Vermieden werden soll außerdem, dass Doppelstrukturen entstehen.

Ashton, der nachgesagt wird, sie habe zwischenzeitlich schon das Handtuch werfen wollen, gibt sich inzwischen selbstbewusst: "Wir schaffen damit eine europäische Antwort für das 21. Jahrhundert. Der Dienst wird die europäischen Institutionen näher zusammenbringen, er wird uns gemeinsam auf die Herausforderungen der Welt antworten lassen und für eine umfassendere Politik sorgen", verkündete sie am 1. Dezember in Brüssel.

Die Regierungen der EU-Staaten beäugen den EAD aber nach wie vor mit einigem Misstrauen. Außenpolitik ist eine nationale Kernkompetenz, die sich weder eine Bundeskanzlerin, ein französischer Präsident noch ein ungarischer Ministerpräsident beschneiden lassen wollen.

Die außenpolitischen Interessen von 27 Ländern zwischen Polarkreis und Mittelmeer lassen sich ohnehin nicht in jeder Frage bündeln. Europäische Außenpolitik kann mithin nur eine Ergänzung der bisherigen Diplomatie darstellen, obwohl sich alle Mitgliedsländer der EU im Lissabon-Vertrag per Unterschrift zum Außendienst der Gemeinschaft bekannt haben.

Bei zahlreichen globalen Themen erhöht jedoch ein gemeinsames Auftreten der Europäer deren politisches Gewicht: Beim iranischen Atomprogramm etwa, der Piratenbekämpfung am Horn von Afrika oder der Zähmung Nordkoreas.

An der Chefin und den Mitarbeitern des Dienstes wird es sein, die Existenzberechtigung der neuen Brüsseler Behörde nachzuweisen – wenn man sie denn lässt. Die Zeitung "Luxemburger Wort" kommentierte treffend: "Damit aus dem EAD ein geschliffenes diplomatisches Instrument wird, muss sich jedoch erst ein europäischer Corpsgeist (…) entwickeln. Offen bleibt, ob Paris, London und Berlin wirklich eine unabhängige europäische Diplomatie wollen." Eben.

Die Sache hat noch einen weiteren Haken: Für Beamte in den nationalen diplomatischen Diensten ist der EAD schon aus finanzieller Sicht interessant. Bei der EU verdienen sie mehr als beim heimischen Außenministerium. Erwirbt der europäische Dienst dann noch einen anerkannten, der Karriere dienlichen Ruf, droht ein empfindlicher Aderlass in den Außenämtern der EU-Staaten. Soweit ist es aber noch längst nicht.