Überfahren

Im Bundestag geht es nicht immer fein zu. Wie aber das Energiekonzept mit verlängerten Atomlaufzeiten von Schwarz-Gelb im Parlament durchgedrückt wurde, war ein klarer Ausreißer nach unten. Das hat Bundestagspräsident Norbert Lammert zu Recht angeprangert.

Entgleisungen wie "Rüpelbande der Union" (der Grüne Jürgen Trittin an die Regierung) und "energiepolitische Blindgänger" (CDU-Minister Norbert Röttgen an die Opposition) entsprangen einer vergifteten Atmosphäre. Hatte es doch vorher im Umweltausschuss so heftig gekracht, dass sich die Opposition ihrer Rechte beraubt und zur Abstimmung getrieben fühlte.

Laut Lammert grummeln aber selbst Abgeordnete von CDU/CSU und FDP, weil sie von Gesetzen ihrer Regierung regelrecht überfahren werden. Es scheint mehr faul zu sein am Verhältnis von Exekutive und Legislative, als es die Atomdebatte offenbarte.(Politik)