Super-Polizei für den Bund Zusammengefasst

10.12.2010, 05:24

Grundsätzlich ist es wohl richtig: Parallele Behördenstrukturen können dazu führen, dass manche Arbeit doppelt verrichtet wird. Behörden neigen nun einmal zu einer gewissen Eigenbrödlerei. Wer sich wegen Alltagsangelegenheiten mit zwei oder mehreren zuständigen Ämtern auseinandersetzen muss, weiß das.

Geht es aber um die Sicherheit, kann behördliche Mehrgleisigkeit verheerende Auswirkungen haben. Sicherheit aus einer Hand – das wäre die Lösung. So ein Argument leuchtet ein. Gut möglich, dass die Fachleute der Werthebach-Kommission auch solchen Überlegungen gefolgt sind, als sie dem Bundesinnenminister vorschlugen, BKA und Bundespolizei zu vereinen. Die Frage ist nur, ob diese Super-Polizei wirklich zum Segen im Kampf gegen Kriminalität und Terrorismus wird. Eine Reform ist notwendig. Und Einwände, hier klopfe ein Schreckgespenst des Polizeistaates an die Pforte sind noch zu entkräften. (Politik)