Afghanistan Abzug in Sicht

Von Steffen Honig 13.01.2011, 05:25

Ohne beim Reizthema Afghanistan-Abzug eine halbwegs schlüssige Position zu beziehen, wird keine Partei heil durch das Superwahljahr 2011 kommen. Das hat es der Union leichter gemacht, sich vom FDP-Vorsitzenden und Außenminister Guido Westerwelle auf die ersten Marschbefehle Richtung Heimat noch in diesem Jahr festlegen zu lassen. Der Zusatz einer Entscheidung nach Lage dient nur der Verkleisterung. Die Koalition kann nicht hinter den gesetzten Rückzugstermin zurück, ohne das Gesicht zu verlieren.

Die Opposition präsentiert sich vor der Bundestagsentscheidung uneins. Die SPD erinnert an ein bisschen Frieden à la Nicole, indem sie trotz Bauchschmerzen der Mandatsverlängerung zustimmen will. Die Grünen wollen sich mehrheitlich enthalten, also lieber keine eigene Meinung äußern. Einzig die Linkspartei fordert den sofortigen Abzug – und ist in diesem Fall der Mehrheit der Wahlbürger am nächsten.(Politik)