Alois Kösters zum Etat Arbeit und Soziales: Das Sozial-Paradox

Stolz verkündet Ministerin Andrea Nahles (SPD), dass sie wieder mehr Geld für Arbeit und Soziales ausgeben wird. Ein Paradox. Der mit Abstand größte Haushaltsposten entwickelt sich völlig unabhängig von der realen Lage bei Arbeit und Soziales. Die Beschäftigungsquote steigt unaufhörlich, in Sachsen-Anhalt werden Fachkräfte gesucht, in anderen Regionen herrscht praktisch Vollbeschäftigung. Die Löhne steigen wieder real und die soziale Lage dürfte sicher besser sein als noch vor zehn Jahren. Trotzdem steigen die Ausgaben in diesem Ressort. Dabei werden zusätzliche Sozialleistungen wie die Mütterrente sogar direkt vom Rentenbeitragszahler finanziert. Paradox ist auch, wenn die SPD es als Erfolg feiert, dass sie diesen Etat erhöht hat. In Zeiten der Hochkonjunktur müssten die Ausgaben für wirtschaftlich Schwache eigentlich sinken. Stattdessen verschuldet sich der Staat weiter und verschlechtert die Chancen künftiger Regierungen, in schlechten Zeiten mehr für Soziales auszugeben.