Landesamt hat kein Geld für Querungshilfen

Der Landesstraßenbaubetrieb Sachsen-Anhalt hat in diesem Jahr kein Geld und keine Planungskapazitäten, die seit mehr als einem Jahr für Lostau geforderte Erleichterung zur Überquerung der Ortsdurchfahrt zu errichten.

Lostau l Der schier unendlichen Dramaturgie zur Entstehungsgeschichte des Baues von zwei Querungshilfen für Lostau wird ein weiteres Kapitel hinzugefügt. Der Arbeitsentwurf des Titels lautet "Die Krönung des Possenspiels".

Nach Aussage des Landkreises ist die Landesstraßenbaubehörde kürzlich schriftlich dazu aufgefordert worden, in Absprache mit der Gemeinde Möser die bauliche Realisierung zu veranlassen. Da es sich bei der Lostauer Ortsdurchfahrt um eine Landesstraße handelt, ist eindeutig und zweifelsfrei die Landesstraßenbaubehörde für die Realisierung zuständig. Doch das Amt, das ein Geschäftsbereich des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt ist, winkt ab: Wir haben keine Kapazitäten.

Regionalbereichsleiter Hartmut Pöhlert lässt wissen: "In absehbarer Zeit sehen wir uns nicht in der Lage diese Planungen als Baulastträger voranzutreiben und zu realisieren. Die Gemeinde als Veranlasser sollte anstreben, mit uns eine Planungsvereinbarung abzuschließen."

Der ursprüngliche Antrag der Gemeinde Möser vom Frühjahr 2014, in Lostau einen Fußgängerüberweg in der Nähe der Senioreneinrichtung zu errichten (zu Jahresbeginn schwenkte man in Absprache mit allen beteiligten Seiten auf zwei Überquerungshilfen um) fällt nun an den Bittsteller zurück. Originär zuständig ist die Gemeinde Möser für bauliche Anlagen an der Landesstraße 52 nicht, doch nun sieht es so aus, als ob der einjährige Antrag zum Bau nach dem monatelangen Hin und Her zwischen Ämtern, Behörden und Funktionsträgern nun quasi zum Auftrag zur Selbstrealisierung mutiert.

Gemeindebürgermeister Bernd Köppen ist sauer. "Hier unten bei uns in den Dörfern gibt es die Reibeflächen. Die Bürger müssen doch denken, dass wir als Gemeinde eine solche Sache nicht auf die Reihe bekommen. Doch uns hat man die ganze Zeit über klar gemacht, dass wir lediglich Beteiligte sind, nicht verantwortliche Akteure". Das große Landesverkehrsamt mit einem Millionenetat für Straßenbaumaßnahmen erwarte nun von uns als finanzgebeutelter Gemeinde Möser, es richten zu sollen, fügt der Bürgermeister verbittert an. Doch man müsse sich dieser Aufgabe stellen, und man sei auch im Gespräch mit der Behörde. Der Bürger wegen. Mit einer Vereinbarung, dass die Gemeinde erst einmal in Vorleistung geht, und der Straßenbaulastträger später seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommt, hat Möser beim Bau der Straße nach Pietzpuhl zumindest keine negativen Erfahrungen gemacht, sagt Köppen. Deshalb streben wir das jetzt auch wieder so an. Im Interesse der Lostauer. Die Situation ist so nicht tragbar. Gleichwohl lässt Köppen keinen Zweifel darüber offen, dass er eine solche Verfahrensweise schlicht formuliert als Amtshandeln auf den Schultern der Kleinen charakterisiert.