Neue Fraktion "noch nicht ganz rund"

Wenn am 31. Januar der Stadtrat das erste Mal tagt, wird seine Zusammensetzung eine andere sein, als das am Tag nach der Wahl aussah. Nicht die Stadträte selbst haben gewechselt, aber bei den Fraktionen gibt es Veränderungen. Die CDU-Fraktion ist bereits um ein Mitglied gewachsen, doch auch andere Stadträte wollen sich zusammenschließen.

Gardelegen. Es geht um Einfluss im neuen Rat. Und den werden die beiden Einzelkandidaten Peter Kapahnke (Potzehne) und Henning Giggel (Köckte) nur bedingt haben. Denn wenn sie Einzelkandidaten bleiben, werden sie keinen Sitz in einem Ausschuss erhalten. Das gilt auch Regina Lessing (Freie Wählergemeinschaft Letzlingen) und Christian Glatz (Pro Selbstständiges Jävenitz). Und es galt für Horst Krüger (Bürgerinitiative Estedt). Doch Krüger hatte schon wenige Tage nach der Wahl die Konsequenzen gezogen: Der parteilose Ortsbürgermeister von Estedt trat der CDU-Fraktion bei.

Inzwischen wird viel miteinander gesprochen: Wer könnte mit wem eine Fraktion bilden, wer könnte die eigene Fraktion verstärken. Denn mit nur zwei Stadträten sind auch die FDP und die Freie Liste an Zuwachs interessiert.

Letzlingens Ortsbürgermeisterin Regina Lessing, der Jävenitzer Christian Glatz und die beiden FDP-Stadträte Normen Gadiel und Gustav Wienecke haben die Möglichkeiten einer Fraktionsgründung bereits gemeinsam diskutiert. Peter Kapahnke, ebenfalls eingeladen, nahm an dem Gespräch aus Krankheitsgründen nicht teil.

"Noch nicht so ganz rund" sei die Bildung einer neuen Fraktion, bestätigte gestern Normen Gadiel. Noch soll mit anderen Stadträten gesprochen werden. Doch Gadiel sah die Chancen, eine gemeinsame Fraktion zu bilden, als "sehr hoch" an. Dann könnte auch die Möglichkeit bestehen, dass diese Fraktion in einem Ausschuss auch den Ausschussvorsitzenden stellt. Gadiel: "Sie hat damit eine größere Macht." Der Liberale sieht den Vorteil einer größeren Fraktion aber vor allem im gegenseitigen Informationsaustausch: "Man setzt sich mit den Themen mehr auseinander, diskutiert konstruktiv." Klar sei für ihn aber, dass es keinen Fraktionszwang geben dürfe.

Regina Lessing mochte sich gestern zu Einzelheiten einer Fraktionsbildung nicht äußern, "Bestrebungen sind da", bestätigte sie aber. Bis zum kommenden Mittwoch sollte eine eventuelle Fraktionsbildung bei der Stadt angezeigt werden. Lessing: "Es gibt noch Abstimmungsbedarf."

Die Feuerwehr wird nicht mitmachen bei der Bildung einer großen Fraktion. Kein Wunder: Die Kameraden sind mit fünf Sitzen im Stadtrat vertreten und bilden damit ohnehin schon die drittgrößte Fraktion.

Kapahnke sagte gestern, er müsse nun schauen, "inwiefern ich bei einer anderen Fraktion mitmachen kann, ohne meine Wähler zu täuschen". Die hätten ihn schließlich als Einzelkandidaten gewählt. Er werde sich nicht drängen lassen: "Immerhein habe ich im Rat ja meine eigenen Stimme." Gleichwohl wolle er sich bis zur Stadtratssitzung entscheiden. Er könne sich aber eine Fraktionsbildung mit Lessing vorstellen, "um mit ihr den Süden abzudecken". Ganz sicher sei aber, dass die neue Fraktion, falls sie mit den beiden FDP-Politikern Gadiel und Gustav Wienecke (Wannefeld) gebildet werden sollte, nicht FDP-Fraktion heißen dürfe. Da würde er nicht mitmachen. Kapahnke jedenfalls sieht durchaus Chancen für eine Einigung: "Das sind alles gestandene Leute, wir werden schon einen gangbaren Weg finden."

An ihn herangetreten sei nur Lessing, sagte Kapahnke. Die Linke habe ihn allerdings im Vorfeld der Wahlen gefragt, ob er auf ihrer Liste kandidieren wolle. Er habe sich aber für den Weg des Einzelbewerbers entschieden. Kapahnke war vor einigen Jahren für die PDS als Landtagskandidat angetreten.

Von Lessing angesprochen worden war auch Henning Giggel. Der Einzelbewerber aus Köckte hat aber derzeit keine Ambitionen, sich mit irgendjemanden im Rat zusammenzuschließen: "Sonst hätte ich das schon vor der Wahl getan." Giggel deutlich: "Ich bin gewählt worden, weil ich Einzelkandidat war und keiner Partei angehöre." Denkbar erscheint Giggel ein Zusammengehen mit Kapahnke. Aber erstmal wolle er im Rat solo bleiben. Ein Mittun in der CDU-Fraktion komme für ihn nicht infrage. Der vermutlich künftige Stadtratsvorsitzende Kai-Michael Neubüser, den er sehr schätze, habe ihn angesprochen, ob er nicht in der CDU-Fraktion mitmachen wolle. Giggel lehnte ab: "Da stört mich das C. Das kann ich mit mir überhaupt nicht vereinbaren."

Der Jävenitzer Christian Glatz sagte gestern, noch sei die Bildung einer Fraktion mit Lessing und der FDP nicht spruchreif. Ein Zusammenschluss sei aber sinnvoll. Die Chancen dafür bezeichnete er als gut. Ob auch Kapahnke mitmachen werde, wisse er nicht.