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Diskussion um ländlichen Raum im Wirtschafts- und Umweltausschuss Genthin fällt unter 15 000 Einwohner

Von Manuela Langner 27.12.2013, 02:04

Genthin/Parchen l Die Frage, ab wann Genthin ländlich sei, beschäftigte den Wirtschafts- und Umweltausschuss auf seiner jüngsten Sitzung. Auslöser für die Diskussion war die Förderpolitik, von der Genthin nicht richtig profitieren kann.

Bei den finanziellen Zuschüssen der Dorferneuerung, die andernorts Kleinode schaffen konnten, musste Genthin außen vor bleiben. Die ehemalige Kreisstadt ist schließlich kein Dorf. Auch das Leader-Programm darf in der Stadt keine Anwendung finden. Die Mitglieder des Wirtschafts- und Umweltausschusses hatten sich mit der Leinölmühle in Parchen auf ihrer letzten Zusammenkunft des Jahres für ein Leaderprojekt als Sitzungsort entschieden. Ein "respektables Projekt", wie Bürgermeister Thomas Barz lobte. Mit der Leinölmühle in Parchen, dem Rast- und Spielplatz in Tucheim und der Telegrafenstation in Dretzel wurden drei Vorhaben in Genthiner Ortschaften gefördert. "Die Stadt selbst darf Leader nicht nutzen", sagte der Stadtchef und warb unter den Ausschussmitgliedern dafür, für die nächste Förderperiode unter Vereinen und Gewerbetreibenden die Werbetrommel zu rühren, damit weitere (auch private) Vorhaben durch Leader in den Ortsteilen unterstützt werden können. Zu den Bedingungen gehört, dass Eigenmittel vorhanden sind. Heike Winkelmann und Dr. Heinz Paul vom Leader-Management würden bei der Antragstellung unter die Arme greifen.

"Wir freuen uns für die anderen, die die Förderung in Ansprung nehmen können, aber was macht die Stadt?", fragte Lutz Nitz (Bündnis 90/Die Grünen) in die Runde. Genthin gehe es finanziell doch nicht anders.

Seit einigen Monaten sei die Stadt inzwischen unter eine Einwohnerzahl von 15 000 gerutscht, informierte Thomas Barz und provozierte damit die Frage, ab wann Genthin ländlich sei, also auch von Programm wie Leader profitieren könne. "Nicht ländlicher Raum!", protestierte Lutz Nitz. Genthin müsste (im Landesentwicklungsplan) mindestens ein Grundzentrum mit Funktionen eines Mittelzentrums sein.

Harry Czeke (Die Linke), Vorsitzender des Wirtschafts- und Umweltausschusses und Landtagsabgeordneter, warf ein, dass "ländlicher Raum" und die Einstufung als Grundzentrum nichts miteinander zu tun haben. Mit Ausnahme von Magdeburg, Halle, Dessau-Roßlau und Stendal gelte ganz Sachsen-Anhalt als ländlicher Raum. Aus Czekes Sicht war es jedoch unverständlich, dass Jerichow im Landesentwicklungsplan genau wie Genthin eingestuft sei.

Manche würden von der Region schon als "Wolfserwartungsgebiet" sprechen

Harry Czekes Kritik teilte Thomas Barz. Das Land Sachsen-Anhalt dürfe seine kleinen Städte nicht vergessen. Schließlich würde Genthin beispielsweise mit der Sport- und Schwimmhalle und der Stadt- und Kreisbibliothek Einrichtungen vorhalten, um die sich Jerichow und Elbe-Parey nicht kümmern müssten. Diese Feststellung wiederum forderte im Wirtschafts- und Umweltausschuss die Prognose heraus, dass die jetzige Struktur mit drei Gemeinden im Altkreis Genthin nicht ewig Bestand haben werde, es also früher oder später ein oder zwei Fusionen geben werde.