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"Wollen künftig ohne Bürokratie auf Bürgerhinweise reagieren können" Elbe-Pareyer Rat beschließt erneut die Teilabschaltung der Straßenlampen

24.05.2014, 01:18

Elbe-Parey (sta) l Der von der Vereinigten Fraktion Elbe-Parey eingebrachten Beschlussvorlage zur partiellen Wiederabschaltung der Straßenlampen hat der Gemeinderat mit einer kleinen Änderung zugestimmt. Es gab lediglich eine Gegenstimme. Das heißt, dass nun wieder, wie es im Rahmen der Haushaltskonsolidierung schon einmal beschlossen worden war, in den Ortsdurchfahrtsstraßen jede zweite Lampe ausgeschaltet wird, wovon wichtige Bereiche wie zum Beispiel Bushaltestellen ausgenommen sind.

Die Beschlussvorlage sah auch vor, dass die Lampe in Ferchland vor der Fleischerei nicht mehr ausgeschaltet wird - das hatte der Gemeinderat im vergangenen November auf Antrag von Carsten Pietrzak beschlossen, woraufhin Bürgermeisterin Jutta Mannewitz veranlasst hatte, dass sämtliche Straßenlampen wieder angeschaltet werden.

Proteste aus den Reihen des Rates gab es seither in fast jeder Sitzung, mit der Begründung, dass um jeden Euro, den man sparen könnte, gerungen wurde, und dies nun einfach beiseite gewischt worden sei. Den ganzen Winter über brannten dann alle Lampen, und erst jetzt, wo die Nächte wieder kürzer werden, kam die neue Beschlussvorlage auf den Tisch, ohne die es angeblich nicht gehen sollte, den ursprünglichen Beschluss der Teilabschaltung durchzusetzen.

Allerdings waren die jetzt kürzen Nächte schließlich auch der Grund für eine Änderung der Beschlussvorlage: "Warum sollte man im Sommer die Lampe vor der Fleischerei anlassen, wenn es um 18 Uhr noch hell ist?" fragte Werner Meier (Derben). Später am Abend würde ausgerechnet diese Lampe gar nicht mehr gebraucht. Das wäre Geldverschwendung.

Der Beschluss wurde dann dahingehend geändert, dass diese Lampe nur in der dunklen Jahreszeit wieder eingeschaltet wird, jetzt also nicht.

"Es geht aber gar nicht vorrangig um diese eine Lampe, sondern darum, dass die Bürger in den Orten beim Ortschaftsrat beantragen können, wenn irgendwo eine Lampe wieder angeschaltet werden sollte", sagte Ewald Janßen (Parey). Julius Haacke (Derben) ergänzte: "Es geht darum, dass ohne Bürokratie mal was geändert werden kann. Es geht darum, dass wir Geld sparen müssen, aber auch Gefahren beseitigen."

Walter Henning (Ferchland) stimmte zu: "Das ist der richtige Weg. Der Ortschaftsrat berät und der Gemeinderat entscheidet auf Empfehlung des Ortschaftsrats."

Jutta Mannewitz gab zu bedenken: "Jedes An- und Abschalten verursacht viele Kosten. Das vom Rat abgelehnte System wäre vom Büro aus zu steuern."

Wilfried Vaupel (Parey) konterte: "Ich denke, wenn die partielle Abschaltung nicht von Frau Mannewitz rückgängig gemacht worden wäre, hätten wir eine schöne Einsparung gehabt! Das Geld hätten wir dann für die Umrüstung verwenden können."

In der Einwohnerfragestunde kam das Thema dann noch einmal auf den Tisch. Etliche Bürger waren zu dieser Sitzung gekommen, und insbesondere Derbener kritisierten die Teilabschaltung der Lampen, weil diese die Sicherheit der Anwohner beeinträchtige.