Haushaltsentwurf Oscherslebens liegt Ortschaftsräten und Fraktionen zur Diskussion vor Noch "ziert" den Etat ein dickes Loch
Läuft alles gut, könnte noch in diesem Jahr der Haushaltsplan der Stadt Oschersleben für 2015 beschlossen werden. Am 10. Dezember findet die Lesung des Etats im Stadtrat statt. Derzeit passiert der Entwurf die Ortsräte, Fraktionen und Ausschüsse.
Oschersleben l Für Bürgermeister Dieter Klenke (parteilos) ist die gemeinsame Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses am 26. November entscheidend. "Danach wird die Frage beantwortet werden können, ob der vorgelegte Haushaltsentwurf am 10. Dezember zur letzten Stadtratssitzung in diesem Jahr beschlossen werden kann oder nicht", so das Stadtoberhaupt.
Der Etatentwurf sieht für das Jahr 2015 ein Gesamtvolumen von rund 30 Millionen Euro vor. Noch stünde im Ergebnisplan des Etats ein Minus von rund 1,2 bis 1,3 Millionen Euro. "Dieses Loch können wir nur über Einsparungen oder Erhöhung der Einnahmen stopfen. Hier sind Vorschläge der Stadtratsfraktionen gefragt", meint Dieter Klenke. Wie der Bürgermeister weiter berichtet, sei die Lücke entstanden, weil die Stadt Oschersleben allein durch die Änderung des Finanzausgleichgesetzes (FAG) rund eine Million Euro weniger FAG-Mittel bekomme. "Die Auswirkungen des geänderten FAG bekommt auch der Landkreis zu spüren, der ebenso mit weniger Zuschüssen auskommen muss. Im Gespräch ist deshalb, dass der Landkreis die Kreisumlage um drei Prozent, von 36,8 auf 39,6 Prozent anheben will. Allein für die Stadt Oschersleben würden dies Mehrausgaben in Höhe von rund 500000 Euro bedeuten", erklärt Klenke. Hat Oschersleben bislang 5,8 Millionen Euro Kreisumlage zahlen müssen, wären es mit der Erhöhung rund 6,3 Millionen Euro. Die Entscheidung über eine höhere Kreisumlage solle voraussichtlich am 10. Dezember gefällt werden, am gleichen Tag also wie der geplante Beschluss des Haushaltes der Stadt Oschersleben ansteht.
Das Kombibad war in diesem Jahr zweifellos das Thema Nummer 1, haushaltstechnisch könnte es 2015 in der Form eine Rolle spielen, dass möglicherweise Planungskosten eingestellt werden müssen. Diese könnten sich bei 600000 Euro bewegen.
Bei der Finanzierung des Kombibades und der Diskussion darüber "schwebte" immer wieder eine Summe von sechs Millionen Euro durch den Raum. Eine Summe, die die Stadt "auf der hohen Kante" hätte. "Besagte sechs Millionen Euro sind Rückstellungen, die für den Bau des Bades aufgelöst werden könnten. Dann müssen sich die Stadträte aber auch darüber im Klaren sein, dass alle Investitionen ab 2017 nur noch über Kredite finanziert werden können. Das wiederum würde bedeuten, dass die Kommunalaufsicht diese erst genehmigen muss, dass Zins und Tilgung in den Ergebnisplan eingehen, diesen belasten und damit das Agieren der Stadt weiter eingeschränkt wird", macht der Bürgermeister deutlich.
