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Eckehart Beichler nach Volksstimme-Artikel vom vorigen Montag: Unterburg-Sanierung scheiterte nicht am Rat

27.11.2010, 04:18

Zum Volksstimme-Bericht vom Montag ("Holperpiste Unterburg: Anliegerin fühlt sich ignoriert und alleingelassen") erreichte uns folgende Reaktion von Ratsmitglied Dr.Eckehart Beichler:

Keine Frage: Der Zustand der "Holperpiste Unterburg" ist schlimm. Und das nicht erst seit gestern, sondern "schon eine ganze Reihe von Jahren", wie unsere Mitbürgerin Erika Vogt richtig sagt. Nur: Der Vorwurf, die Ratsmitglieder fühlten sich nicht betroffen und wüssten gar nichts von dem schlechten Zustand, den sie sich endlich einmal vor Ort ansehen müssten, ist schlicht unfair. Zur geplanten Maßnahme an der Straße Unterburg hat es nicht umsonst mehrere Lokaltermine gegeben.

Nicht nur die Mitglieder des (seit der Neuwahl leider nicht mehr existierenden) Gemeinde-Bauausschusses, sondern auch des gesamten Rats kennen die Situation seit langem aus eigener Anschauung. Genau deshalb ist das Bauvorhaben auch in mehreren Sitzungen Thema gewesen und hat klare Zustimmung gefunden.

Am Ende des vorigen Jahres konnte nur noch das Verbindungsstück Bergstraße/Unterburg hergestellt werden. Der erste von drei Bauabschnitten der Unterburg-Sanierung selbst war dann fest für den Haushalt 2010 eingeplant. Er musste – zusammen mit mehreren anderen dringenden Maßnahmen – zwingend herausgestrichen werden, weil die Kommunalaufsicht des Landkreises sonst den Gemeindehaushalt 2010 nicht genehmigt hätte. Dieser ist auch jetzt noch mit einem nicht ausgleichbaren Defizit von ca. 300 000 Euro im Verwaltungshaushalt und 100 000 Euro im Vermögenshaushalt belastet.

Die überfälligen Arbeiten am Verbindungsweg Unterburg sind im Etat 2010 also keinesfalls am Desinteresse oder an der Schlafmützigkeit des Sommersdorfer Bürgermeisters und Gemeinderats gescheitert, sondern allein an den Auflagen zum Haushalt, denen wir nach langem Hin und Her schließlich Ende Mai 2010 beitreten mussten, um für 2010 überhaupt noch einen Gemeindehaushalt in die Hand zu bekommen. Nicht nur die Ratsmitglieder, sondern auch die ortsnahen Vertreter auf Verbandsgemeinde- und Kreisebene kennen diese Zusammenhänge genau. Schade, dass sie ihr Wissen offenbar nicht richtig an nachfragende Bürgerinnen und Bürger wie Frau Vogt weitergegeben haben!

Übrigens: Der Kampf des Gemeinderats mit der von ihm nicht verschuldeten Haushalts- misere wird weitergehen. Das Suchen nach einer vernünftigen Lösung für die Unterburg aber genauso.

Dr. Eckehart Beichler

Gemeinderat Sommersdorf