Stadtrat beschließt Haushalt mit einem 500 000-Euro-Loch

Mit großer Mehrheit hat der Oschersleber Stadtrat am Mittwochabend einen Haushaltsplan für 2011 sowie ein bis ins Jahr 2018 reichendes Konsolidierungskonzept beschlossen. In diesem Konzept ist unter anderem vorgesehen, im nächsten Jahr das Freibad in der Breitscheidstraße zu schließen.

Oschersleben. Die Stadt Oschersleben hat seit Mittwochabend für 2011 einen Haushaltsplan. Soweit die gute Nachricht. Weniger gut ist allerdings, dass dieser Plan mehr Ausgaben als Einnahmen enthält. So geht die Stadt davon aus, in diesem Jahr etwa 26,6 Millionen Euro einzunehmen, aber ungefähr 27,1 Millionen auszugeben. Ganz genau sind es 481 700 Euro, die fehlen.

Allerdings war das Haushaltsloch Ende Januar noch 1,4 Millionen Euro groß, als sich der Stadtrat das erste Mal mit dem Zahlenwerk beschäftigt und die Entscheidung vertagt hat. "Wir haben inzwischen neue Zahlen vom Land bekommen, so dass das Ergebnis jetzt günstiger ausfällt", sagte Kämmerer Marco Eisemann. Unter anderem würde es mehr Zuwendungen für Investitionen geben als angenommen.

Dennoch bleibt eine Lücke von knapp einer halben Million Euro in dem Haushaltsplan, zu dem am Mittwoch 19 Ratsmitglieder ja gesagt haben. Vier Ratsmitglieder haben dagegen gestimmt, zwei sich der Stimme enthalten.

"Wir hoffen, dass dieser Haushalt trotz der Lücke unter bestimmten Auflagen von der Aufsichtsbehörde genehmigt wird", so Marco Eisemann.

Eine dieser Auflagen der Kommunalaufsicht des Landkreises ist ein Konsolidierungskonzept, mit dem die Stadt aufzeigen muss, wie sie bis zum Jahr 2018 ihren Haushalt ausgleichen will.

Und auch mit der Fortschreibung dieses Haushaltskonsolidierungskonzeptes haben sich die Ratsmitglieder am Mittwoch beschäftigt und dabei vor allem abermals über das Freibad in der Breitscheidstraße debattiert, das laut Konzept im nächsten Jahr geschlossen werden soll.

84 000 Euro würde die Stadt damit jährlich sparen, wie Marco Eisemann den Ratsfrauen und Ratsherren vorrechnete. Eine Zahl, die unter anderem Ulrich Hoppe (Die Linke) und Ulrich Spey (SPD) anzweifelten. Hoppe beklagte zudem, dass die Schließung des Freibades und die damit verbundene ganzjährige Öffnung der Schwimmhalle zur Folge hätte, dass in der Halle keine größeren Wartungsarbeiten mehr möglich wären.

"In beiden Bädern sind Investionen nötig, wir dürfen nicht mehr weiter auf Verschleiß fahren. Dabei müssen wir uns auf ein Objekt konzentrieren", sagte Torsten Schubert (CDU) und forderte die Verwaltung auf, einmal ganz genau aufzuzeigen, welche Kosten in den beiden Bädern anfallen.

Schließlich stimmten 19 Ratsmitglieder für das Konsolidierungskonzept, während zwei nein sagten und vier sich der Stimme enthielten.

Damit ist das Schicksal der Schwimmhalle aber noch nicht besiegelt worden, da dafür ein gesonderter Beschluss des Stadtrates nötig ist, der sich ohnehin Jahr für Jahr mit der Fortschreibung des Konsolidieriungskonzeptes beschäftigen wird.