Buchwald äußert Missfallen über Ausschreibungspraxis

Inmitten bunter Bastelarbeiten beriet sich am Mittwochabend der Verbandsgemeinderat Obere Aller. Sie Sitzung zum Jahresabschluss fand im Hort-Pavillon der Ummendorfer Kita statt und ließ erahnen, dass die kommunalen Herausforderungen für das Gremium im nächsten Jahr alles andere als leichter werden.

Ummendorf. Hauptsächlich aus logistischen Gründen war die Versammlung ins "fremde Terrain" verlegt worden, denn die Ratsmitglieder kehrten danach noch in die "Alte Post" zum zwanglosen Jahresabschied ein. Darüber hinaus konnte man sich direkt vor Ort ein Bild von der Bauart des Pavillons machen, was in dieser Form auch als Alternativlösung für den Erhalt der Grundschulen ins Spiel gebrachtge wurde (Volksstimme berichtete). "Generell aber bleibt es für die Ratsversammlungen beim Sitzungsraum in Eilsleben. Ein ständiger Wechsel wäre aus meiner Sicht auch nicht förderlich", so Bürgermeister Frank Frenkel auf Nachfrage. Er könne sich jedoch durchaus vorstellen, die letzte Beratung eines Jahres immer "auszulagern".

Zum niedlich-friedlich-bunten Raumdekor gar nicht passten die zur Sprache gekommenen Befindlichkeiten der Verbandsgemeinde, insbesondere in finanzieller Hinsicht. Und schon bevor erstmals im Rat über den Entwurf zum neuen Jahresetat gesprochen wurde, ging es teils heftig zur Sache, als Hötenslebens Bürgermeister sichtlich erbost die Ausschreibungspraxis für Bauaufträge im Hötensleber Dorfgemeinschaftshaus anmahnte: "Es kann doch nicht sein, dass die ortsansässigen Gewerke nicht über zu vergebende Aufträge informiert werden! Das hatten wir im Sommer anders festgelegt; es sollte zumindest eine Notiz an die Unternehmen gehen", ereiferte sich Buchwald, der die Handwerksbetriebe seiner Gemeinde benachteiligt sah. Für die Verwaltung konterte Frank Frenkel, dass alle Ausschreibungen fristgerecht und an exponierter Stelle im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde veröffentlicht wurden. Mittlerweile habe man auch einen E-Mail-Verteiler eingerichtet, über den die erfassten Firmen benachrichtigt werden. Baumamtsleiterin Ramona Kilz ergänzte: "Laut Vergaberecht dürfen wir bei derlei öffentlichen Auschreibungen niemanden bevorzugt behandeln. Die Mindesfristen wurden eingehalten und sogar weit überschritten."

Ein wenig buntes Bild zeichnete anschließend auch Kämmerer Erhard Pötzsch bei seinen Erläuterungen zum Haushaltsentwurf. Der enthält – wie im Vorfeld schon gemutmaßt – einen finanziellen Mehrbedarf, was für die Gemeinden auch eine Erhöhung der Verwaltungsumlage bedeutet. "Trotz bereits erfolgter Streichungen ist der Haushalt so noch nicht tragbar, insbesondere mit Blick auf die Gemeindehaushalte", sagte Pötzsch. Nähere Betrachtungen zum Thema Haushalt folgen in einem gesonderten Bericht.