Ilsenburgs Kämmerin Silke Niemzok nach der Sitzung des Finanzausschusses: Bis 2014 ist ausgeglichener Haushalt möglich
Zumindest mittelfristig scheint die "finanzielle Hängepartie" wegen des wieder wachsenden Steueraufkommens auch in Ilsenburg überstanden. Immerhin rechnet Kämmerin Silke Niemzok damit, bis 2014 wieder über einen ausgeglichenen Haushalt verfügen zu können. Doch für Euphorie ist rund ums Ilsetal (noch) kein Platz. Das wurde auch auf der letzten Sitzung des Finanzausschusses deutlich.
Ilsenburg. Die Ilsestadt ist in der komfortablen Lage, trotz immenser Schulden über einen genehmigten Haushalt zu verfügen. Das allerdings auch nur, weil die Stadtverwaltung gegenüber der Kommunalaufsicht den Nachweis erbringen konnte, die Defizite schon bis 2014 ausgleichen zu können. Kämmerin Silke Niemzok nach der kürzlichen Finanzausschuss-Sitzung: "Jüngsten Berechnungen zufolge ist bis 2014 ein ausgeglichener Haushalt möglich. Insofern muss auch kein Konsolidierungskonzept erstellt werden".
Momentan – also im laufenden Jahr – klaffe allein in Ilsenburgs Verwaltungshaushalt noch ein Loch zwischen 1,3 und 1,4 Millionen Euro, so gestern die Kämmerin auf Nachfrage der Harzer Volksstimme. Noch vor Monaten sah die Situation deutlich düsterer aus.
Dass sie jetzt wieder optimistischer in die Zukunft blicken kann, hängt zu einem großen Teil damit zusammen, dass alle Ausgaben noch einmal auf den Prüfstand mussten. Das Ergebnis war ein ebenso gewaltiges, wie unvermeidliches "Streichkonzert". Tenor: Welche Investitionen sind nicht zwingend in 2011 zu erledigen und könnten eventuell noch einmal um ein weiteres Jahr verschoben werden?
Viele Projekte müssen bis 2012 warten
Eines der Beispiele dafür ist die eigentlich für 2011 geplante Sanierung des Stellwerkes am Bahnhof. Die 100 000 Euro sind für 2011 gestrichen und verschoben. Akuten Handlungsbedarf hätte es im kommenden Jahr eigentlich auch für die Anschaffung neuer Gerätschaften für den städtischen Bauhof gegeben. Davon bleiben im Wesentlichen nur die 18 000 Euro für einen neuen "Streucomat" für den "Unimog" übrig. Dieses Teil ist nach 20 Jahren kaum noch reparierbar und wird nun ersetzt. Die meiste andere desolate Technik muss mindestens bis 2012 "durchhalten".
Hinterfragt wurde seitens des Finanzausschusses auch, inwieweit die Sanierung der Prinzess-Ilse-Brücke nicht ebenfalls noch bis 2012 Zeit hätte. Dort geht es im Zuge der Belagserneuerung mit Asphalt um weitere 75 000 Euro. Der Ausschuss hat eine Überprüfung empfohlen.
Für die Ruine "Blauer Stein" – bis in die 40-er Jahre des letzten Jahrhunderts immerhin das mondänste Hotel Ilsenburgs – zeichnet sich ebenfalls kurzfristig keine Lösung ab. Die Abrisskosten würden sich auf 90 000 Euro belaufen. Das Geld für dieses sogenannte "herrenlose Grundstück" sollte erst in den Haushalt eingestellt werden, "wenn es der Stadt finanziell wieder besser geht", so die Mehrheit der Ausschussmitglieder.
Und sie zogen auch noch in anderer Hinsicht die Notbremse: Das betrifft den Güterschuppen am Bahnhof. Wollte die Verwaltung diesen retten, müsste das Dach umgehend saniert werden, argumentierte das Ilsenburger Bauamt. Doch einen Blankoscheck wollten die Ausschussmitglieder nicht ausstellen. Sie waren sich einig: Erst ein schlüssiges Nutzungskonzept, dann grünes Licht für die notwendigen 50 000 Euro.
