Muss in Stendal die Stadtratswahl wiederholt werden?

Stendal (dpa/bb/cm) l Stadtwahlleiter Axel Kleefeldt hat am Donnerstag Widerspruch gegen die Stadtratswahlen vom 25. Mai 2014 eingelegt. Es geht um formale Fehler der Verwaltung bei der Abwicklung der Briefwahl. Damit steht sogar eine Wiederholung der Stadtratswahl im Raum. Wie Kleefeldt mitteilte, wurden vom Wahlbüro in zwölf Fällen zu viele Briefwahlunterlagen an einzelne Personen herausgegeben.

In einem Fall wurden einem Vertreter 30 Briefwahlunterlagen ausgehändigt, obwohl gesetzlich nur in Vertretung für vier Wahlberechtigte Unterlagen abgeholt werden dürfen. Von den zwölf betroffenen Vertretern wurden durchschnittlich 15 Unterlagen abgeholt, insgesamt sind 179 Briefwahlunterlagen betroffen.

Hinweise darauf, dass Bevollmächtigte selbst die Kreuze auf den Unterlagen gemacht haben könnten und die Wahl manipuliert wurde, gibt es laut Kleefeld bislang nicht. Es seien Unterschriften auf den Vollmachten und den Wahlscheinen abgeglichen worden. Kleefeld wies auch darauf hin, dass richtig ausgezählt worden ist. Er schrieb an den Stadtrat, es werde derzeit ein Vorschlag erarbeitet, wie mit den Erkenntnissen umgegangen werden soll.

Pikant bei der Briefwahl zum Stadtrat ist, dass der CDU-Vertreter Holger Gebhardt 689 seiner insgesamt 837 Stimmen durch Briefwahl erzielt hat. Statistisch schlägt der Wert weit heraus und ist kaum erklärbar. Der Wahlleiter hat für heute Nachmittag ein Pressegespräch anberaumt und erklärt Details.