Stadt Oberharz am Brocken hängt weiter am Tropf des Landes

Magdeburg l Eigentlich ist alles beim Alten. Großen Gestaltungsspielraum gibt es in der Stadt Oberharz am Brocken auch eineinhalb Jahre nach dem großen Knall nicht. Die Gesamtschulden liegen weiter bei knapp 25 Millionen Euro, der Kassenkredit wird regelmäßig bis zum Äußersten ausgereizt ist (12 Millionen Euro). Und doch klingt Bürgermeister Frank Damsch (SPD) nicht niedergeschlagen: "Wir sind auf einem guten Weg."

Im Juli 2013 sah das noch anders aus. Damals wollten die Banken der Stadt keine weiteren Kredite mehr geben. Nachdem die Volksstimme darüber berichtet und sich der Bürgermeister über die mangelnde Unterstützung seitens des Landes beklagt hatte, war er vom Innenministerium überraschend außer Dienst gestellt worden - obwohl der Stadtrat und nicht Damsch seine Zustimmung zum Haushaltskonsolidierungskonzept verweigert hatte. Nachdem der Stadtrat den Sparbeschluss im Dezember 2013 nachholte, durfte Damsch weitermachen.

Verbesserter Kontakt zur Landesregierung
Den Kontakt zur Landesregierung nach Magdeburg bezeichnet der SPD-Politiker als "verbessert". Damsch sagt: "Wir treffen jetzt auf offene Ohren und spüren, dass man versucht, uns zu unterstützen."

Doch diese Unterstützung hat auch ihren Preis. Die Oberharzer mussten im vergangenen Jahr einige Kröten schlucken. Eine Kita wurde geschlossen, Steuern und Abgaben erhöht, so dass die Grundsteuer A und B nun beispielsweise 100 Prozent über dem Landesdurchschnitt liegen. Doch diese Beschlüsse sind Voraussetzung dafür, dass die Stadt Oberharz Gelder des Landes erhält.

Erst im November hat das Finanzministerium wieder 3,5 Millionen Euro Liquiditätshilfe überwiesen. "Darauf sind wir angewiesen. Wir sparen an allen Ecken und leisten unseren Beitrag. Aber wir können noch nicht auf eigenen Beinen stehen", sagt Damsch.

Bereits nach der Gründung der Stadt im Jahr 2010 hatte es finanzielle Probleme gegeben. Die zusammengeschlossenen Gemeinden brachten ein Startdefizit von acht Millionen Euro ein, mehr als drei Millionen Euro sind anschließend pro Haushaltsjahr dazugekommen. In diesem Jahr liegt das strukturelle Defizit nur noch bei 1,3 Millionen Euro, im Jahr 2021 soll es erstmals einen ausgeglichenen Haushalt geben. "Das ist unser Ziel und auch realistisch", meint der Bürgermeister.

Freibäder werden an Vereine abgegeben
Aktuell ist die Kommune zum Beispiel dabei, ihre fünf Freibäder an Vereine abzugeben. Wenn diese den Betrieb nicht wirtschaftlich führen können, müssen die Einrichtungen geschlossen werden. Damsch sagt: "Das wäre in unserer Region, die stark vom Tourismus lebt, natürlich extrem bitter. Aber wir können uns als Stadt einfach nicht mehr so viele Bäder leisten."