Warten auf die "revolutionäre Situation"

Magdeburg. Wer sich unter den kommunistischen Parteien in Deutschland zurechtfinden will, hat es nicht leicht. Da gibt es fast ein Dutzend K-Gruppen und "Aufbauorganisationen", von denen viele das Kürzel KPD im Namen führen. Und es gibt die 1990 in der DDR gegründete KPD, auch KPD (Ost) genannt. Aufgrund des Einigungsvertrages fällt sie nicht unter das 1956 in der Bundesrepublik verhängte KPD-Verbot, wird aber vom Verfassungsschutz beobachtet.

In Sachsen-Anhalt tritt die Partei zum dritten Mal zu Landtagswahlen an. Nach 2002 und 2006, wo man eine gemeinsame Liste mit der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) bildete, versucht es die KPD diesmal allein. Nach jeweils 0,1 Prozent der Stimmen dürften die Kommunisten auch diesmal den Einzug ins Parlament verpassen.

Für Landeschef und Spitzenkandidat Siegfried Kutschick (63), einen frühpensionierten Elektromeister aus Zeitz, ist die Landtagswahl dennoch wichtig: "Wenn wir unsere Zulassung als Partei nicht gefährden wollen, müssen wir bei Wahlen antreten. Andere, die so ähnlich heißen, treten nicht an. Das sind nur Vereine."

Mit Wahlen hat der Spitzenkandidat Erfahrungen. Er sitzt im Zeitzer Stadtrat und ist der einzige politische Mandatsträger seiner Partei in Sachsen-Anhalt.

Das Parteiziel ist eindeutig: Mehr für die Armen, weniger für die Reichen. Kutschick: "Zehn Prozent der Leute in Deutschland gehören 90 Prozent des Reichtums. Dagegen besitzen 90 Prozent der Menschen nur zehn Prozent." Mit Reformen könne man die sozialen Probleme im Land nicht lösen, "dazu braucht man eine gesellschaftliche Umwälzung", sagt Kutschick und räumt ein: "Zurzeit haben wir nicht die dazu notwendige revolutionäre Situation." Also werde man sich gedulden und emsig für seine politischen Aussagen werben; mit Slogans wie "Vollbeschäftigung durch Sozialismus!", "Brechung des kapitalistischen Medienmonopols" und "Preisstabilität statt Inflation".

In Sachsen-Anhalt verfügt die KPD nach eigenen Angaben über 56 Mitglieder, laut Verfassungsschutz über 36; organisiert in drei Regionalgruppen. Die Liste zur Landtagswahl umfasst elf Kandidatinnen und Kandidaten. Nach Siegfried Kutschick folgen auf den Plätzen zwei und drei die pensionierte Lehrerin Iris Harnack (66) aus Halle und der Hochschulingenieur Michael Blöth (52) aus Zeitz.

In ihrem Werbespot betont die KPD: "Unsere Kandidaten sind Verkäuferin, Werkzeugmacher, Lehrerin oder Ingenieur, NVA-Offizier oder Rentner. Kriegstreiber, Lobbyisten und Pfarrer suchen Sie bei uns vergebens."