Aufnahmeprogramm Afghanen aus Aufnahmeprogramm fliegen nach Deutschland
Trotz Stopps des Aufnahmeprogramms dürfen einige Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland ausreisen. Wie läuft das Verfahren und warum mussten sie erst vor Gericht ziehen?
Islamabad/Berlin - Zum zweiten Mal seit dem Regierungswechsel haben sich Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage per Flugzeug von Pakistan nach Deutschland aufgemacht. Wie ein Journalist der Deutschen Presse-Agentur am Flughafen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erfuhr, sollen sie per Linienflug mit Zwischenstopp in Istanbul nach Deutschland gebracht werden.
Anfang des Monats waren auf diesem Weg bereits 47 Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt worden.
Neue Bundesregierung stoppte Aufnahmeprogramm
Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten über das Programm auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.
Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten haben, liegt daran, dass sie in Deutschland geklagt hatten, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation „Kabul Luftbrücke“.
Mehrere Dutzende Gerichtsbeschlüsse
Aus dem Auswärtigen Amt heißt es, aktuell lägen derzeit rund 90 Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin vor. In Zusammenhang mit Gerichtsbeschlüssen zu Aufnahmen von Afghanen seien bislang Visa an 75 Menschen erteilt worden. Derzeit seien etwa 110 Eilverfahren bei dem Gericht anhängig.
Aktuell warten in Pakistan noch rund 2.000 Menschen aus dem deutschen Aufnahmeprogramm auf eine Ausreise nach Deutschland. Hinzu kommen knapp 250 Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise einer entsprechenden Erklärung, die seit dem 13. August von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben wurden. Das Auswärtige Amt hatte berichtet, man bemühe sich um ihre Wiedereinreise nach Pakistan, um dort das Visumverfahren fortsetzen zu können.
