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AufgespießtStadt lässt Parkbuchten von Privatstraße abfräsen

Eigentümer wollte mit Gebühren den Kauf refinanzieren

Von Siegfried Denzel 04.02.2024, 17:18
Die Stadt ließ die blauen Markierungen abfräsen.
Die Stadt ließ die blauen Markierungen abfräsen. Foto: dpa

In Krisenzeiten muss man sehen, wie man zu Geld kommt – dachte sich der Eigentümer einer 82 Meter langen Privatstraße im rheinland-pfälzischen Zweibrücken. Und malte Parkbuchten auf den Asphalt, deren Nutzung – natürlich – Geld kosten sollte.

Das freilich hat erst Anlieger, dann die Stadt und schließlich das Verwaltungsgericht auf den Plan gerufen. Ergebnis: Nur weil jemand eine Straße besitzt, darf er darauf nicht nach Gutdünken kassieren – die Parkbuchten müssen weg!

Weil der Eigentümer sich uneinsichtig zeigte, rückte der kommunale Umwelt- und Servicebetrieb an und fräste die Markierungen ab; zwei bis drei Millimeter Asphalt seien dabei entfernt worden, so ein Sprecher. Was Anlass für die nächste juristische Auseinandersetzung ist: Sachbeschädigung!

Zudem kündigte der Eigentümer an, Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts einzulegen und die Markierungen wieder aufzumalen. Schließlich habe er 2022 das Stück Anliegerstraße für einen vierstelligen Betrag gekauft – und habe ein Recht auf Gewinn.