Reformen Bauminister Schütz will flächendeckend digitale Bauanträge
Bauen für bezahlbaren Wohnraum sollte einfacher werden, findet Bauminister Thüringens Steffen Schütz. Er will bürokratische Hürden abbauen und Verfahren beschleunigen.
Erfurt - Ab spätestens Ende 2026 sollen die unteren Baubehörden im Freistaat Bauanträge digital bearbeiten. „Wir werden die Bauverwaltung digitalisieren“, sagte Bau- und Digitalminister Steffen Schütz (BSW) der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Zudem sollen Anträge, die nach einer bestimmten Frist nicht abgearbeitet sind, automatisch als genehmigt gelten. „Wenn eine Frist verstrichen ist, gilt die Genehmigung als erteilt“, sagte er. Das will er noch in diesem Jahr auf den Weg bringen, kündigte Schütz an. „Wir sind jetzt in der Abstimmung.“ Wie viele Wochen die Frist betragen soll, steht noch nicht fest. Er wolle das im Konsens mit der kommunalen Familie machen.
Schütz plant ein umfassendes Baupaket - mit Bürokratieabbau und einfacheren Regeln. Damit will er Bauen im Land ankurbeln. Auch die Thüringer Bauordnung soll dafür geändert werden, wofür eine Mehrheit im Landtag nötig wäre. „Mein Plan ist: Bürokratie absenken, Standards absenken“, sagt Schütz. Beispiel Stellplätze: Bei bestimmten Bauvorhaben müssen auch Stellplätze für Autos eingeplant werden. „Was da alles an Vorgaben gemacht wird: Da müssen wir uns nicht wundern, dass niemand mehr baut“, sagte Schütz. Er wolle nicht alles abschaffen, aber man müsse darüber nachdenken, Bauherren von bestimmten Pflichten zu entbinden, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.“
